Kurz mit Trip nach Kiew und Moskau zufrieden: „OSZE-Mission gestärkt“

Wien/Moskau (APA) - Ein positives Resümee seines OSZE-Trips nach Kiew und Moskau hat am Mittwochnachmittag Außenminister Sebastian Kurz gezogen. Das bedeute zwar nicht, dass es eine „schnelle und einfache Lösung“ für den Konflikt in der Ostukraine gebe, sagte Kurz in Moskau, er aber habe starke Zustimmung signalisiert bekommen, die OSZE-Beobachtermission zu stärken.

„Beide Seiten haben Bereitschaft gezeigt, dass die Mission verstärkt werden und einen besseren Zugang bekommen soll“, bilanzierte Kurz zum Abschluss seiner Reise, in deren Rahmen er als aktueller Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Montag bis Mittwoch in der Ukraine mit Präsident Petro Poroschenko und Außenminister Pawlo Klimkin sowie in Moskau mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow zusammengekommen war. Das impliziere auch eine bessere technische Ausrüstung und eine Ausweitung der zeitlichen Überwachung auf „24 Stunden“.

Derzeit würden die Gefechte vor allem in der Nacht immer wieder aufflammen. Daher könne mit einer Rund-um-die-Uhr-Beobachtung ein Fortschritt erzielt werden. „Das ist das beste Instrument, das wir haben, damit der Waffenstillstand hält.“ Von der russischen Hauptstadt flog Kurz am frühen Abend in den Schweizer Nobelort Davos weiter, wo er am Donnerstag und Freitag am „World Economic Forum“ teilnehmen wird.

Die in der Region tätige Sonderüberwachungsmission (SMM) der OSZE ist seit fast drei Jahren präsent, um eine Ausweitung des bewaffneten Konflikts zwischen Armee und Separatisten zu verhindern. Etwa 600 Militärbeobachter sind in den umkämpften Regionen Donezk und Luhansk tätig, knapp 100 weitere im Rest des Landes. Die ukrainische Regierung fordert eine bewaffnete OSZE-Polizeimission, Russland lehnt dies jedoch ab,

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA407 2017-01-18/14:23