De Maiziere: Alle bekannten Gefährder werden erneut überprüft

Berlin (APA/AFP) - Als Reaktion auf den Weihnachtsmarktanschlag in Berlin überprüfen die deutschen Sicherheitsbehörden alle ihnen bekannten Gefährder.

Die zuständige Arbeitsgruppe im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern nehme in mehreren Sondersitzungen „jeden ihr bekannten Gefährder unter die Lupe“, sagte der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) am Mittwoch im Deutschen Bundestag in einer aktuellen Stunde zur Sicherheitslage. Die Expertenrunde prüfe nochmals, „ob Abschiebungen oder ähnliche Maßnahmen erforderlich sind“.

Er habe außerdem das Bundeskriminalamt (BKA) beauftragt, die Risikobewertung von Gefährdern und Gewaltstraftätern zu verbessern, sagte de Maiziere. Der Innenminister forderte das BKA zudem auf, Pläne zur Vereinheitlichung der Gefährderbewertung voranzutreiben.

Zwar gebe es eine Definition von Gefährdern und bundesweite Leitlinien zum Umgang mit ihnen. „Aber die Bewertung von Gefährdern und die taktischen Maßnahmen nimmt immer noch jedes Bundesland sehr für sich alleine vor“, bemängelte de Maiziere. „Wir brauchen eine bundesweit standardisierte Gefährderbewertung.“

Zuvor hatte sich am Mittwoch auch der Innenausschuss des Bundestags mit dem Fall des Berliner Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri und möglichen Konsequenzen befasst. Der Tunesier Amri konnte den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt mit zwölf Toten begehen, obwohl er schon Monate zuvor als islamistischer Gefährder ins Visier der Sicherheitsbehörden geraten war. Seine Überwachung wurde allerdings vor dem Anschlag eingestellt. Auch wegen krimineller Vergehen war Amri aufgefallen, eine geplante Abschiebung scheiterte an bürokratischen Hürden.

Anders als in anderen Fällen hätten im Fall Amri alle Maßnahmen der Sicherheits- und Ausländerbehörden nicht ausgereicht, den Anschlag zu verhindern, sagte de Maizere im Bundestag. „Das ist bitter.“ De Maiziere betonte, dass es zu den schwierigsten Aufgaben von Sicherheitsbehörden und Justiz gehöre, die Gefährlichkeit von Menschen einzuschätzen.

Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland soll Amri nach dem Weihnachtsmarktsanschlag den deutschen Behörden nur äußerst knapp entwischt sein. Der Tunesier sei am 21. Dezember, zwei Tage nach dem Attentat, in einem Bus im niederrheinischen Emmerich gesehen worden.

Dem Bundeskriminalamt liege in diesem Zusammenhang die Aussage eines glaubwürdigen Zeugen vor, hieß es demnach in Sicherheitskreisen. In Emmerich befindet sich eine Flüchtlingsunterkunft, in der Amri zeitweise gemeldet war. Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wollte zu dem Bericht auf AFP-Anfrage keine Stellung nehmen.