CSU-Hoffnungsträger Manfred Weber: Ausgefuchst oder angezählt?

Straßburg (APA/dpa) - Die Suche eines Nachfolgers des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz ist ungewöhnlich kompliziert gewesen. Der deutsche EVP-Fraktionschef im Europaparlament, Manfred Weber, hätte sich dabei fast verzockt. Mit dem Wechsel von „Mr. Europa“ Martin Schulz nach Berlin steht Weber nun fast allein da als einflussreicher Deutscher in Brüssel.

Die Wahl für einen konservativen EU-Parlamentspräsidenten hätte auch schief gehen können. Am Ende aber hat der 44-jährige CSU-Vizechef Weber gepunktet. Bei der Wahl des Parlamentspräsidenten sicherte er seinem Kandidaten, dem Italiener Antonio Tajani, die Mehrheit, einen verlorenen Bündnispartner ersetzte er durch einen neuen.

Eigentlich wollte Martin Schulz gerne EU-Parlamentspräsident bleiben, der deutsche Sozialdemokrat, der dem unübersichtlichen Betrieb mit 751 Abgeordneten fünf Jahre lang ein Gesicht gab. Doch hatte Schulz 2014 mit Weber vereinbart, den Posten zu räumen, und er hielt sich letztlich daran. Er wechselt nun nach Berlin, wo er als Außenminister oder SPD-Kanzlerkandidat gehandelt wird.

Damit schien der Weg frei für einen EVP-Kandidaten. Lange zögerte Weber mit der Ansage, dass er selbst den Posten nicht anstrebe, sondern die Machtverhältnisse im Parlament neu justieren wolle: Der nächste Präsident soll den Fraktionschefs die Politik überlassen.

„Das Parlament braucht keinen Premierminister“, beteuerte der ehemalige EU-Kommissar, Tajani, immer wieder. „Ich habe selbst kein politisches Programm.“Der Italiener war als Vertrauter des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi alles andere als ein Konsenskandidat, was Weber wohl unterschätzte.

Die Sozialdemokraten probten den Aufstand und beharrten auf ihren eigenen Kandidaten Gianni Pittella. Schulz‘ Absprache mit Weber, 2017 einen EVP-Kandidaten mitzutragen, verwarfen sie mit dem Argument, sonst würden alle drei EU-Institutionen von Konservativen geleitet. Aber siehe: Genau so ist es gekommen. Neben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk sitzt nun eben doch Tajani im Sattel.

Weber ist gelungen, was Sozialdemokraten, Grüne und Linke nicht schafften: mit den Liberalen einem gemeinsamen Kandidaten zur Wahl zu verhelfen. Der EVP-Fraktionschef schmiedete ein Bündnis mit dem Liberalen Guy Verhofstadt und bewegte ihn, seine eigene Kandidatur zurückzuziehen.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA512 2017-01-18/16:27