Prozess um Kulturförderung im Burgenland - Ottrubay zuversichtlich

Eisenstadt (APA) - Im Zivilprozess um Förderungen in Höhe von einer Million Euro, die der Kulturveranstalter Arenaria vom Land Burgenland fordert, ist am Mittwochnachmittag der Geschäftsführer der Esterhazy Betriebe, Stefan Ottrubay, befragt worden. Er zeigte sich dabei zuversichtlich, dass die Mittel letztlich doch noch fließen würden. In der Zwischenzeit habe man eine Überbrückungsfinanzierung vorgenommen.

Arenaria hatte für die Jahre 2015 und 2016 beim Land Burgenland für zwei Produktionen von Oper im Steinbruch in St. Margarethen - „Tosca“ und „Der Liebestrank“ - sowie für die in beiden Jahren im Schloss Esterhazy in Eisenstadt aufgeführte Kinderoper „Die Schneekönigin“ Förderanträge eingebracht. Die Ansuchen, bei denen es jeweils um eine Subvention im Ausmaß von 250.000 Euro ging, wurden abgelehnt.

Richter Markus Grems wollte wissen, ob die vier Veranstaltungen mit den dafür jeweils beantragten Förderungen im Plus gewesen wären. „Sie wären zumindest ausgeglichen gewesen“, antwortete Ottrubay, der auch die Eigentümerverhältnisse der Arenaria erläuterte: Diese sei eine Tochter der Piedra-Stiftung, die wiederum von zwei Esterhazy-Stiftungen begründet worden war. Er selbst sei im Vorstand der Piedra-Stiftung.

Für die Oper im Steinbruch habe man im ersten Jahr (2015, Anm.) 1,5 Millionen Euro „Zuschuss“ leisten müssen, um die Abgänge zu decken. Im zweiten Jahr sei es „deutlich weniger“ gewesen. Ziel sei gewesen, bis 2020 den Break-Even zu erreichen. „Eine Garantie, dass Esterhazy immer die Abgänge und nicht gewährten Förderungen abdeckt aus Großzügigkeit - diese Garantie kann ich sicher nicht geben“, stellte Ottrubay fest.

Im Mai 2015 hatte ein Gespräch zwischen Vertretern der Arenaria bzw. Esterhazy und dem Land Burgenland stattgefunden, an dem auch Kulturlandesrat Helmut Bieler (SPÖ) und Ottrubay teilnahmen. Als man sich dabei erkundigt habe, wie es um die beantragte Förderung stehe, seien vom Landesrat „wie aus der Pistole geschossen“ die Worte gekommen: „Wer uns klagt, der braucht sich nicht zu wundern, dass er keine Förderung bekommt“, berichtete Ottrubay.

Auf die Frage von Rechtsanwalt Gabriel Lansky, der das Land Burgenland vertritt, wieso man trotz unterschiedlicher Kosten projektunabhängig von 250.000 Euro Förderung ausgegangen sei, antwortete der Geschäftsführer der Esterhazy Betriebe, dies sei „die Idee der Geschäftsführung“ gewesen.

Mittwochvormittag war der Leiter der Kulturabteilung als Zeuge geladen. Er verwies darauf, dass die für die Kulturförderung relevanten Voranschlagsstellen um 300.000 Euro gekürzt worden seien: „Der Spielraum ist wesentlich kleiner geworden“. Vertretern von Arenaria habe man auch bei einem Gespräch gesagt, dass „eigentlich gar nichts möglich“ sei. Er habe dem Landesrat im Hinblick auf das Ansuchen um Förderung vorgeschlagen, „dass keine Förderung möglich ist und dass wir es so beantworten und er hat gesagt OK“. Der Zivilprozess wird am Freitag mit weiteren Zeugenbefragungen fortgesetzt.