Obama will sich bei Angriff auf demokratische Werte einschalten

Washington (APA/AFP) - Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat angekündigt, sich in Zukunft in der politischen Debatte zu Wort zu melden, sollte er „grundlegende Werte“ der US-Demokratie in Gefahr sehen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn in irgendeiner Form die „systematische Diskriminierung“ sanktioniert würde, sagte Obama am Mittwoch in Washington bei seiner letzten Pressekonferenz im Amt.

Als weitere Beispiele nannte er die organisierte Behinderung von Bürgern an der Ausübung ihres Wahlrechts und „institutionelle Anstrengungen, Dissens oder die Presse zum Schweigen zu bringen“. Obama kündigte auch an, gegebenenfalls öffentlich das Wort gegen die Ausweisung von in den USA aufgewachsenen Kindern mit ausländischem Hintergrund ergreifen zu wollen.

Der bevorstehende Amtsantritt des rechtspopulistischen Immobilienmilliardärs Donald Trump hat in Teilen der Bevölkerung und insbesondere unter den Minderheiten große Sorgen ausgelöst. Trump hat die Ausweisung von Millionen von Einwanderern angekündigt. Er greift auch regelmäßig die sogenannten Mainstream-Medien an. Trump wird am Freitag als 45. US-Präsident vereidigt.

Obama hatte bereits nach der Wahl im November angekündigt, sich nach dem Ausscheiden aus dem Amt zwar aus der Tagespolitik heraushalten zu wollen, sich jedoch dann einzuschalten, wenn es „um Kernfragen unserer Werte und Ideale“ gehe.