OSZE hält veraltete Technik bei US-Wahl für Sicherheitsrisiko

Washington (APA/dpa) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat über zwei Monate nach der Präsidentschaftswahl in den USA von einem „Sicherheitsrisiko“ bei der Abstimmung gesprochen. Zwar sei versucht worden, die Sicherheit der elektronischen Wahlsysteme zu gewährleisten, sagte der OSZE-Chefwahlbeobachter Michael Link den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag).

„Viele der verwendeten Wahlcomputer sind jedoch veraltet und entsprechen nicht internationalen Standards, dies ist ein Sicherheitsrisiko“, sagte der Chef des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Zudem entspreche das US-Wahlsystem „vielerorts nicht mehr internationalen Standards“, sagte Link.

Link kritisierte zugleich den Wahlkampf des designierten US-Präsidenten. „Donald Trump hat während der Wahlkampagne mehrfach bewusst die Grenze zur Hassrede überschritten“, sagte Link am Tag vor der Amtseinführung des Republikaners. Es sei ein gefährlicher Präzedenzfall, dass er damit Erfolg haben konnte.

Der OSZE-Experte hatte bereits vor Trumps Sieg Kritik am US-Wahlsystem geübt. So monierte er Ende Oktober, dass sechs Millionen US-Bürger nicht an dem Urnengang teilnehmen könnten. Häftlingen werde in zahlreichen US-Staaten das Wahlrecht pauschal entzogen, außerdem gebe es „hohe Hürden“ für die Ausübung des Wahlrechts. Dass vielerorts ein Lichtbildausweis vorgelegt werden müsse, um wählen zu dürfen, benachteilige vor allem Vertreter ärmerer Bevölkerungsgruppen. Die OSZE hatte die Wahl am 8. November mit 300 Beobachtern im ganzen Land verfolgt.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA010 2017-01-19/03:10