Mazedonischer Premierminister sucht neue Koalition

Skopje (APA) - Der langjährige mazedonische Premier und Chef der nationalkonservativen VMRO-DPMNE Nikola Gruevski scheint trotz starker Meinungsunterschiede weiterhin bemüht zu sein, eine neue Regierungskoalition mit dem bisherigen Regierungspartner, der albanischen DUI-Partei von Ali Ahmeti zu bilden. Beide Parteichefs sind laut Medienberichten am Mittwochabend in Skopje zusammengekommen.

Besprochen worden seien die Wahlergebnisse und die aktuelle politische Situation, so die beiden Parteien. Die Aufnahme der Regierungsgespräche war zuvor von mehreren VMRO-DPMNE-Funktionären angekündigt worden.

Die Nationalkonservativen hatten die vorgezogenen Parlamentswahlen am 11. Dezember mit 51 von 120 Mandaten knapp gewonnen. Die DUI kam auf zehn Parlamentssitze, was die Bildung einer neuen Regierungskoalition mit knapper Parlamentsmehrheit ermöglicht.

Allerdings hatte die DUI in der Vorwoche ihre Bedingungen für ein erneutes Regierungsbündnis festgelegt, die von der Partei Gruevskis sogleich abgelehnt worden waren. Zentrale Forderung: Albanisch zur zweiten Amtssprache zu machen. Auch wird verlangt, das Mandat der Sonderstaatsanwaltschaft, die mehrere Affären untersucht, in die etliche VMRO-DPMNE-Spitzenfunktionäre verwickelt waren, zu verlängern.

Gruevski, der als Wahlsieger mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, hat noch zehn Tage Zeit, um dem Parlament sein Kabinett und das Regierungsprogramm vorzustellen. Die führende Oppositionskraft, die Sozialdemokraten (SDSM), hatte 49 Parlamentssitze erreicht.