Eine bunte Gruppe von ausländerfeindlichen Europagegnern

Straßburg (APA/AFP) - Der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheiten (ENF) im Europaparlament gehören derzeit 40 Abgeordnete an, unter ihnen der nordrhein-westfälische AfD-Vorsitzende Marcus Pretzell. Sie wurde im Juni 2015 gegründet. Treibende Kraft dabei war die Chefin der französischen Front National (FN), Marine Le Pen.

Die Französin brauchte nach der Europawahl 2014 ein Jahr, um die Voraussetzung für die Fraktionsgründung zu schaffen: Notwendig dafür sind mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten.

Erklärtes Ziel der ENF-Abgeordneten ist das Ende der EU und die Rückkehr zu einem Europa der Nationalstaaten. Bei der Abstimmung über EU-Gesetze votieren sie daher meist mit Nein.

Im Europaparlament nutzen die ENF-Mitglieder vor allem das Plenum als Bühne: Sie kritisieren vehement die EU-Einwanderungspolitik, fordern Einreiseverbote für Muslime, die Wiedereinführung der Grenzkontrollen und ein Ende der Beitrittsgespräche mit der Türkei. Auch die Abschaffung des Euro ist eines ihrer Lieblingsthemen. In den Ausschüssen, wo die eigentliche Arbeit ansteht, sind sie nach Angaben aus anderen Fraktionen hingegen wenig aktiv.

Die Vertreter der Front National bilden mit Abstand die größte Gruppe innerhalb der Fraktion: Die FN hatte bei der Europawahl 2014 für ein politisches Erdbeben in Frankreich gesorgt, als sie mit fast 25 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis erzielte. Sie konnte daraufhin 24 Abgeordnete ins Europaparlament entsenden - mehr als jede andere französische Partei. Ihre Vorsitzende Le Pen ist auch Kandidatin für die im April und Mai geplante Präsidentschaftswahl in Frankreich - und laut Umfragen kann sie damit rechnen, in die Stichwahl zu kommen.

Die niederländische Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders verfügt über vier Sitze in der ENF-Fraktion. Ihr Abgeordneter Marcel de Graaff teilt sich mit Le Pen den Fraktionsvorsitz. Außerdem gehören der ENF Abgeordnete der Lega Nord, der österreichischen FPÖ, der polnischen Partei Kongress der neuen Rechten und des Flämischen Vlaams Belang an.

Einziger Vertreter der AfD in der Fraktion ist Marcus Pretzell. Er schloss sich der ENF an, nachdem er im April vergangenen Jahres von der euroskeptischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) zum Austritt aufgefordert worden war. Die ECR warf Pretzell und der AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch eine zu große Nähe zur französischen FN vor. Von Storch schloss sich daraufhin der vom europafeindlichen britischen UKIP-Abgeordneten Nigel Farage geleiteten Fraktion an.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA366 2017-01-19/14:01