Frankreichs Sozialisten in der Sinnkrise

Paris (APA/AFP) - Frankreichs Sozialisten stecken in einer tiefen Sinnkrise. Fünf Jahre unter Präsident Francois Hollande haben die Partei geschwächt und gespalten, bei der Präsidentschaftswahl im April und Mai droht eine schwere Niederlage.

Kurz vor der ersten Vorwahlrunde am Sonntag wirkt es da fast wie ein Menetekel, dass der Präsidentschaftsanwärter und Ex-Premier Manuel Valls bei einem Auftritt in der Bretagne eine Ohrfeige von einem Bürger einstecken musste.

Valls reagierte kämpferisch: „Ich werde zur Zielscheibe, weil ich gewinnen kann“, sagte der 54-Jährige vor Anhängern. Das ist allerdings nach neuesten Umfragen nicht mehr ausgemacht. Denn Valls verkörpert in den Augen vieler Franzosen alles, was unter Hollande schiefgelaufen ist. Kritiker werfen ihm entweder vor, die hohe Arbeitslosigkeit nicht nachhaltig gesenkt zu haben - oder in der Wirtschaftspolitik den falschen Reformkurs verfolgt zu haben.

So droht Valls bei der Vorwahl womöglich eine zweite Ohrfeige. Von seinem schlechtem Ruf könnten zwei weitere sozialistische Alphatiere profitieren: Ex-Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg und der frühere Bildungsminister Benoit Hamon. Beide gehören zum linken Lager der Sozialisten. Und können sich laut Meinungsforschern inzwischen gute Chancen ausrechnen, Valls in der zweiten Vorwahlrunde am 29. Jänner zu schlagen.

Montebourg versucht, sich mit einem protektionistischen und arbeiterfreundlichen Kurs zu profilieren. „Made in France“ ist sein Schlagwort. Hamon setzt dagegen unter anderem auf ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle und die Freigabe von Cannabis. Alle anderen der insgesamt sieben Kandidaten bei der Vorwahl gelten als Außenseiter.

Doch das Hauptproblem für die Sozialisten sind zwei weitere Konkurrenten im linken Lager, die sich erst gar nicht an der Vorwahl beteiligen: der frühere Wirtschaftsminister Emmanuel Macron und Linksparteigründer Jean-Luc Melenchon. Beide treten als Direktkandidaten bei der Präsidentschaftswahl an.

Der smarte, sozialliberale Jungstar Macron hat Beliebtheitswerte, von denen die Sozialisten nur träumen können. Der 39-Jährige schafft es, all jene um sich zu sammeln, die von den etablierten Politikern enttäuscht sind. „Ich bin nicht der Kandidat einer Partei oder eines existierenden Apparats“, verkündete der frühere Investmentbanker.

Bei aller gebotener Vorsicht im Umgang mit Meinungsumfragen: Macron scheint der einzige Kandidat im linken Lager zu sein, der zu einer ernsthaften Gefahr für die beiden eigentlichen Favoriten für die Präsidentschaftswahl werden könnte - den Konservativen François Fillon und die Chefin der rechtsextremen Front National, Marine Le Pen.

Bei den Sozialisten hängt nun alles davon ab, wie viele Anhänger sie am Sonntag mobilisieren können. Bei der Vorwahl der konservativen Republikaner gaben im November mehr als vier Millionen Menschen ihre Stimme ab. Die Sozialisten wären dagegen schon froh, wenn sich 1,5 Millionen Wähler beteiligten.

Gegner sagen der Regierungspartei bereits die politische Bedeutungslosigkeit voraus. „Wozu soll ein Kandidat der Sozialisten gut sein?“, spottete der wortgewaltige Linksaußen Melenchon kürzlich. Und das Macron-Lager rief den künftigen Sieger der Sozialisten-Vorwahl gar auf, sich dem 39-Jährigen anzuschließen.

Doch niemand beschreibt die desolate Lage der Regierungspartei so treffend wie der Karikaturist Jean Plantureux, besser bekannt als Plantu. „Ist die Sozialistische Partei tot?“, fragt er in einer am Donnerstag veröffentlichten Zeichnung für das Magazin „L‘Express“ - und lässt Parteichef Jean-Christophe Cambadelis in einer Pressekonferenz vor leeren Stuhlreihen antworten „Aber nein!“