Graz-Wahl - Wählerverhalten in Graz praktisch kaum vorhersagbar

Graz (APA) - Es ist der kürzeste Grazer Kommunalwahlkampf bisher und selbst dieser war kaum spürbar - das Stadtbild ist nicht exzessiv mit Plakaten zugeklebt. Vorhersagbar ist, dass für den 5. Februar kaum etwas vorhersagbar ist: Bei der BP-Wahl (2016) war Graz zu zwei Dritteln, bei Nationalrats- bzw. EU-Wahl (2013 bzw. 2014) mehrheitlich Grün, bei der GR-Wahl teils im Tiefrot der KPÖ, teils schwarz bzw. blau.

14 Jahre ist es her, seit Graz den Titel Europäische Kulturhauptstadt trug, und ebenso lange ist Siegfried Nagl (ÖVP) Bürgermeister. Als Grazer Bürger oder Bürgerin ist man es gar nicht anders gewohnt und die Chancen stehen für „Siegi“ nicht schlecht, dass er über den Hattrick hinaus noch eins drauf setzt. Obwohl er bereits alle möglichen Koalitions- und Zusammenarbeitsvarianten ausprobiert hat - Grüne, FPÖ, KPÖ, SPÖ. Einzig die Sozialdemokraten sind der ÖVP während der vergangenen Jahre stets treu geblieben. Alle anderen genannten Parteien brachen entweder von selbst die Kooperation - wechselnd genannt Zusammenarbeit, Koalition oder Stabilitätspakt - ab oder wurden verabschiedet.

Der in Graz noch existierende Proporz macht das Regieren schwierig - das Land Steiermark beschloss 2011, den Landtag von 56 auf 48 Mandatare bzw. die Landesregierung zu verkleinern und schaffte den automatischen Sprung in die Regierung bei entsprechendem Wahlergebnis ab. Graz reduzierte lediglich den Gemeinderat von 56 auf 48 und die Zahl der Stadtsenatssitze von 9 auf 7, behielt aber den Proporz bei.

Das macht das Finden von Mehrheiten - egal ob für Regierungsprogramme oder Budgets - extrem schwierig, da Graz eine inhomogene Parteinlandschaft aufweist. Die KPÖ bildet wie nirgendwo sonst einen starken Wähler-Block, die FPÖ mit Spitzenkandidat Mario Eustacchio war hier bisher nicht annähernd so aufstrebend wie in anderen Städten und Ländern. Außer Innsbruck ist Graz übrigens die einzige Landeshauptstadt, die auch noch einen Piraten-Gemeinderat aufweist, und Philip Pacanda schlug sich in der - vorzeitig - abgelaufenen Legislaturperiode nicht einmal schlecht. Wie hoch das Potenzial der NEOS ist, die diesmal antreten, lässt sich nicht einschätzen.

In den vergangenen 14 Jahren war es jedenfalls so, dass die Kommunisten einen starken Stimmenanteil zwischen 11 und 21 Prozent hatten, der den anderen Parteien als Manövriermasse fehlte. Dieses Potenzial verhinderte bisher auch ein deutliches Erstarken der Grazer Freiheitlichen. KPÖ und Grünen funktionieren seit 2003 wie kommunizierende Gefäße - ein Erstarken der einen geht immer deutlich zulasten des anderen - zulasten der SPÖ sowieso, die seit 1993 bei jedem Urnengang zwischen fünf und sechs Prozentpunkte abgelegt hatte.

Die Grünen kämpfen mit dem Phänomen, dass - im Gegensatz zu anderen Bundesländern und Städten - hier ihre Bäume nie in den Himmel wuchsen. Bei EU- oder Präsidentschaftswahlen erzielen sie zwar Werte an die 25 Prozent (im Jahr 2014) und waren stärkste Kraft oder gar an die 67 Prozent bei der BP-Wahl im Dezember 2016, aber dies ließ sich nicht auf den Gemeinderat übertragen. Kommunalpolitisch kamen sie zu ihren besten Zeiten unter Lisa Rücker 2008 auf nur rund 14,6 Prozent, die 2012 schon wieder auf 12,1 Prozent geschrumpft waren. Zum Vergleich: Im Land erreichten die Grünen 2015 bei den Landtagswahlen - als bisherige Höchstmarke - nur rund 6,7 Prozent. Spitzenkandidatin Tina Wirnsberger, eine Quereinsteigerin, zeigt deutliches Profil und macht mobil gegen Schwarz-Blau, ihr Abschneiden ist aber unwägbar.

Deutlich dazu gewinnen kann man in Graz offenbar nur, wenn man die KPÖ schwächt. Es dürfte deshalb kein Wunder sein, dass sich alle auf Angriffe auf Vizebürgermeisterin Elke Kahr, deren Team und deren Leibthema, Wohnen und Soziales, konzentrieren. Wie rezept- und bisweilen respektlos die etablierten Parteien der als die eigentliche Sozialpartei geltenden KPÖ und ihren Exponenten gegenüberstehen, ließ sich daran ablesen, dass man der deutlich zweitstärksten Partei 2012 die Vizebürgermeister-Funktion verweigerte. Der neue SPÖ-Stadtparteichef Michael Ehmann hatte im Frühsommer 2016 aber dann den Anstand, bei der Ablöse der bisherigen Vizebürgermeisterin Martina Schröck (SPÖ) Kahr den Vortritt zu lassen.

Politische Experimente hat Graz schon öfter gesehen - nicht erst seit Ex-LH Franz Voves (SPÖ) der zweitstärksten ÖVP im Frühjahr 2015 den LH überließ. Um der SPÖ - nach deren schweren Niederlage 1973 - den Bürgermeister abspenstig zu machen, machte die ÖVP den Chef der drittstärksten Fraktion, Alexander Götz (FPÖ) zum Bürgermeister, der bis 1983 regierte. Das nächste Experiment war eine Halbzeitlösung zwischen ÖVP und SPÖ: Franz Hasiba regierte von 1983 bis 1985, Alfred Stingl bis 1988 und dann weiter bis 2003.

Offenbar der schwer einschätzbaren Gemengelage geschuldet gab es 2016 und 2017 kaum Umfragen - mag auch sein, aus Kostengründen. Eine einzige wurde bisher im November 2016 in der „Steirerkrone“ veröffentlicht. Die vom steirischen Institut „bmm“ durchgeführte Befragung sah bei einem Sample von 500 Befragten und einer Schwankungsbreite von 4,3 Prozent die ÖVP bei 31 Prozent (16 Mandate), die FPÖ bei 26 Prozent (14), die KPÖ bei 14 Prozent (7), die Grünen bei 12 Prozent (6) und die SPÖ bei 11 Prozent (5).