EU-Ombudsfrau untersucht Verhältnis der EZB zur Experten-Gruppe G30

Frankfurt (APA/Reuters) - Die EU-Bürgerbeauftragte Emily O‘Reilly will die Mitwirkung der EZB am hochrangigen Expertengremium G30 der Finanzwirtschaft unter die Lupe nehmen. Zunächst will sie sich ein Bild darüber verschaffen, in welchem Ausmaß die Europäische Zentralbank bei der G30 beteiligt ist, wie aus einem Brief von O‘Reilly an EZB-Chef Mario Draghi hervorgeht, der auf der Webseite der Ombudsfrau am Freitag einsehbar war.

O‘Reilly fordert von der EZB entsprechende Informationen. Die Bürgerbeauftragte reagiert damit auf eine Beschwerde der Nichtregierungsorganisation Corporate Europe Observatory. Diese wirft der EZB unter anderem zu große Nähe zur Bankenbranche und mögliche Interessenskonflikte mit ihrer Rolle als oberster Bankenaufseher der Eurozone vor.

Die privat finanzierte G30-Gruppe setzt sich zusammen aus hochrangigen Vertretern der Banken-Branche, der Notenbanken, der Wissenschaft und der Politik. 1978 gegründet hat sie sich unter anderem auf die Fahnen geschrieben, Fragen des internationalen Finanzsektors und politische Entwicklungen zu besprechen. Zu ihren Mitgliedern zählen Credit Suisse-Chef Tidjane Thiam, UBS -Aufsichtsratschef und Ex-Bundesbankchef Axel Weber, EZB-Präsident Draghi, der britische Notenbank-Präsident Mark Carney und der Präsident der Bank von Japan, Haruhiko Kuroda. Die G30-Mitglieder treffen sich unter Ausschluss der Öffentlichkeit zwei Mal im Jahr.

Die EZB erklärte, sie werde der Ombudsfrau die nötigen Informationen geben. Die EU-Verträge würden von der Notenbank fordern, dass sie im Dialog mit externen Interessengruppen bleibe. Die EZB betrachte die G30 Gruppe als relevantes Forum. Sie beachte stets die geltenden Regeln, um Interessenskonflikte zu vermeiden. Corporate Europe Observatory hatte bereits im Jahr 2012 eine ähnliche Beschwerde beim Amtsvorgänger von O‘Reilly eingereicht. Zu diesem Zeitpunkt war die EZB allerdings noch nicht für die Aufsicht über die großen Banken in der Eurozone zuständig.

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