EU in Zeiten Trumps: Zusammenrücken - aber wie?

Von Thomas Lanig und Martina Herzog/dpa

Washington – Auf ihn kann Europa wohl nicht zählen: Der neue US-Präsident Donald Trump hält Belgien für eine Stadt („herrlicher Ort!“) und die NATO für „obsolet“. Die Europäische Union sei nur ein „Mittel zum Zweck für Deutschland“ und Kanzlerin Angela Merkel habe in der Flüchtlingspolitik einen „katastrophalen Fehler“ gemacht. Das waren mehr als verbale Ausrutscher.

Entscheidend ist: Europas einstige Schutzmacht USA wird unter Trumps Führung nun in erster Linie auf sich selbst schauen – „America first“. Damit steigt der Druck auf die Regierungen Europas, sich zusammenzuraufen. Nötig wird das vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik, denn Trump lässt erkennen, dass er die internationalen Verpflichtungen der USA erheblich reduzieren will. Gerade in Osteuropa läuft es da manchem kalt den Rücken herunter: „Mit großer Macht kommt große Verantwortung“, warnt Litauens Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite Richtung Washington. Das Land ist wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine besonders besorgt um die eigene Sicherheit.

Mehr Verantwortung übernehmen: Die Einsicht hatte sich schon vor Trumps Wahlsieg in Europa breitgemacht. Um absehbar knapper werdende Ressourcen besser zu nutzen, bemühen sich EU und NATO um eine engere Zusammenarbeit. Im Dezember erst vereinbarten beide Seiten ein 42-Punkte-Programm, das mehr Kooperation etwa bei Marineeinsätzen, der Cyberabwehr oder der Rüstungsforschung umfasst. Allein auf die NATO zu setzen werde aber „nicht durchzuhalten sein“, warnt der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier jüngst. Bis zum Sondergipfel Ende März in Rom zum 60-jährigen Bestehen der EU müsse der Staatenbund Konzepte ausarbeiten.

Doch die Sicherheitspolitik ist längst nicht die einzige Baustelle: Schon nach der Brexit-Entscheidung der Briten hat die EU versucht, einen pragmatischen Reformkurs einzuschlagen – der auf einem Sondergipfel in Bratislava verabschiedete Fahrplan gilt nach wie vor: EU-Außengrenzen besser schützen, Flüchtlingspakt mit der Türkei umsetzen, eine gemeinsamen Grenz- und Küstenwache etablieren. Im Kampf gegen den Terror soll der Informationsaustausch verbessert werden. Auch neue Jobs vor allem für die junge Generation versprachen die 27 verbleibenden Mitgliedsländer. Merkel sagte damals: „Es geht darum, durch Taten zu zeigen, dass wir besser werden können.“

Aber die Risiken sind nicht zu übersehen. Euro- und Bankenrettung haben ebenso wie die Flüchtlingskrise in den letzten Jahren viel politische Kraft gekostet. Hinzu kommt: Bis zum Herbst stehen wichtige Wahlen in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland an.

Sollte Trump etwa Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Konflikts lockern, wäre es mit der Einigkeit der EU-Länder schnell vorbei. In der Finanzpolitik sind die Gegensätze zwischen Nord und Süd längst nicht überwunden. In Polen, Ungarn und anderen Ländern werden autoritäre Tendenzen immer stärker. Trump genießt dort durchaus Sympathien. Noch über Monate könnte die Angst vor Populisten und Europaskeptikern den Regierenden im Nacken sitzen.

Viele in Europa setzen auf Beschwichtigung – ist ja noch nichts passiert. Ausgerechnet die britische Premierministerin Theresa May, die ihr EU-müdes Land aus der Union führen soll, bricht eine Lanze für den Kontinent: „Ich bin zuversichtlich, dass die USA die Wichtigkeit der Kooperation erkennen werden, mit der wir in Europa unsere kollektive Verteidigung und kollektive Sicherheit gewährleisten“, sagt sie der Financial Times am Samstag.

Freuen können sich derzeit nur die Rechten, aber die werden immer mehr. Ausgerechnet an diesem Samstag treffen sich europäische Rechtspopulisten in Koblenz und feiern den neuen Präsidenten Trump.

Und der Niederländer Geert Wilders macht die AfD-Chefin Frauke Petry schon einmal zur Kanzlerkandidatin. „Frauke statt Angela“ ruft er in den Saal und löst damit Begeisterungsstürme aus. Wem das absurd und aberwitzig erscheint, mag sich daran erinnern, wie chancenlos eine Kandidatur Donald Trumps noch vor einem Jahr aussah.