Arabische Liga kritisiert Israels Pläne zum Siedlungsausbau scharf

Jerusalem (APA/AFP) - Die Arabische Liga hat den von Israel angekündigten Siedlungsausbau im Westjordanland scharf kritisiert. Mit den Pläne...

Jerusalem (APA/AFP) - Die Arabische Liga hat den von Israel angekündigten Siedlungsausbau im Westjordanland scharf kritisiert. Mit den Plänen offenbare die israelische Regierung einen Ansatz der „Missachtung und Herausforderung des Willens der internationalen Gemeinschaft“, erklärte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Abul Gheit, am Mittwoch.

Der Staatenbund warf der israelischen Führung zudem vor, „alle Bemühungen um eine Zweistaatenlösung zum Scheitern zu bringen“. Die israelische Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte am Dienstag Pläne zum Bau von 2.500 Siedlerwohnungen im besetzten Westjordanland angekündigt. Nach Angaben der siedlungskritischen israelischen Friedensgruppe Peace Now handelt es sich um die größte Siedlungserweiterung seit 2013. Die UNO und die EU kritisierten die Pläne scharf, das Weiße Haus ließ sie zunächst unkommentiert.

Der neue US-Präsident Donald Trump hatte Israels Regierung nach seiner Vereidigung seine uneingeschränkte Unterstützung zugesagt. Politiker aus dem rechten Lager in Israel sehen in Trumps Präsidentschaft eine Chance, den Siedlungsbau ungehindert voranzutreiben. Die internationale Gemeinschaft betrachtet den ungehinderten Siedlungsbau aber als illegal und als Blockade im Friedensprozess, da Israel die Häuser auf Land errichtet, das die Palästinenser für ihren Staat beanspruchen.

Auch die Arabische Liga erklärte am Mittwoch in Anspielung auf Trump, Israels Regierung fühle sich offenbar durch „jüngste internationale Entwicklungen“ in ihrem Ansatz „bestärkt“. Ähnlich hatten sich am Dienstag bereits die Palästinenser geäußert.

TT-ePaper gratis testen und 5 x 1.000 € Geburtstagsgeld gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Jetzt testen
TT ePaperTT ePaper

Kommentieren