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Rückhalt für Justizbeamte

ÖVP-Justizminister Brandstetter weiß, dass es im Strafvollzug zu viele unbesetzte Planstellen gibt. Er verspricht den Beamten mehr Schutz, eine Privatisierung der Aufgaben lehnt er vehement ab.

In Justizkreisen war der Strafrechtsexperte Wolfgang Brandstetter bereits vor seiner politischen Tätigkeit bestens bekannt.
© Herbert Pfarrhofer

Von Cornelia Ritzer

Wien –Über den so genannten „Kuschelvollzug“ klagte jüngst die Tiroler Justizwachegewerkschaft. Bei der Forderung von mehr Kompetenzen für die Wachebeamten im Umgang mit aggressiven Häftlingen – die Rede war von der Möglichkeit, zu fesseln oder per Video zu überwachen – stellt sich Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) klar auf die Seite der Beamten. „Ich verstehe, dass die Beamten im Strafvollzug mehr Schutz brauchen“, sagte er im Gespräch mit TT-Chefredakteur Mario Zenhäusern und Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol in der TT-Lounge. Brandstetter spricht damit vor allem verbesserte Schutzausrüstung für die Männer und Frauen der Justizwache an, denn: „Es gab zuletzt Attacken, die mir nicht egal sind und die nicht passieren dürfen.“ Und in diesen Situationen sei „der Schutz der Beamten prioritär“. Mit der Beamtengewerkschaft führt er außerdem Gespräche über weitere Maßnahmen. Überlegungen gebe es, bei besonders gefährlichen Insassen etwa Zonen zu schaffen, wo Justizwachebeamte nur zu zweit hingehen.

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