OSZE uneinig über Nachfolge der Beauftragten für Medienfreiheit

Wien (APA) - Just während in manchen ihrer Mitgliedsländer, wie etwa in der Türkei, Medien und Journalisten mehr denn je unter Druck sind, w...

Wien (APA) - Just während in manchen ihrer Mitgliedsländer, wie etwa in der Türkei, Medien und Journalisten mehr denn je unter Druck sind, wird der OSZE in Kürze ihre Beauftragte für Medienfreiheit abhandenkommen - weil sich die 57 OSZE-Staaten nicht über ihre Nachfolge einigen können. Ein Sprecher des österreichischen OSZE-Vorsitzes bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden „Kurier“-Bericht.

Die Verhandlungen über die Nachfolge der seit 2010 amtierenden Bosnierin Dunja Mijatovic liefen „mit Nachdruck“, bekräftigte der Sprecher der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ gegenüber der APA. Grundvoraussetzung dabei sei aber, „dass man alle 57 an Bord haben muss“ - will heißen, dass eine Bestellung durch das geltende Einstimmigkeitsprinzip nur mit der Zustimmung aller OSZE-Mitglieder erfolgen kann. Mehr ist derzeit dazu nicht zu erfahren.

Die in Wien ansässige Beauftragte für Medienfreiheit ist, wie auch der OSZE-Menschenrechtsbeauftragte in Warschau und der Hochkommissar für nationale Minderheiten in Den Haag, einmal bestellt, eine vom OSZE-Generalsekretariat unabhängige Institution. Dementsprechend ausgeprägt ist, wie auch in anderen multinationalen Organisationen immer wieder zu beobachten, das Interesse sämtlicher Mitgliedsstaaten an der personellen Auswahl - und auch die Möglichkeit, durch die erforderliche Einstimmigkeit jeweils eigenen Interessen Nachdruck zu verleihen oder externe Konflikte auch auf diesem Parkett auszutragen.

Die Positionen haben eine jeweils dreijährige Amtsperiode, die einmal verlängert werden kann. Mijatovics zweite Amtszeit war bereits vor einem Jahr abgelaufen. Nachdem man aber auch schon damals zu keinem Konsens über ihre Nachfolge fand, wurde sie noch einmal für ein Jahr verlängert. Dieses Jahr geht aber in der kommenden Woche ebenfalls zu Ende. Wie es aussieht, bleibt der Posten dann vorerst unbesetzt.

Nicht als Einziger: Das Mandat der bisher vierten OSZE-Hochkommissarin für nationale Minderheiten, der Finnin Astrid Thors, endete am 19. August des Vorjahres. Mehr als sieben Monate später findet sich auf der Internetpräsenz des Hochkommissariats die Formulierung: „Der fünfte Hochkommissar befindet sich gegenwärtig im Prozess der Bestellung.“

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA278 2017-03-02/12:21


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