Eurofighter - Schieder: SPÖ-Klub unterstützt Verlangen

Wien/Toulouse (APA) - „Ein vernünftiger Vorschlag, der volle Unterstützung verdient“ ist das grün-blaue Verlangen auf Einsetzung eines Eurof...

Wien/Toulouse (APA) - „Ein vernünftiger Vorschlag, der volle Unterstützung verdient“ ist das grün-blaue Verlangen auf Einsetzung eines Eurofighter-U-Ausschusses für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder. Fraktionsführer der Sozialdemokraten wird Verteidigungssprecher Otto Pendl. Er übte diese Funktion schon 2012 im Korruptions-U-Ausschuss aus, nachdem sich SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim zurückgezogen hatte.

Das von Grünen und FPÖ ausverhandelte Verlangen sei eine gute Grundlage für die parlamentarische Aufarbeitung. Die Gliederung der Untersuchungsgegenstände sei sinnvoll, der Zeitplan ambitioniert - „es entspricht dem Stil der Aufklärung, die Verteidigungsminister Doskozil initiiert hat“, signalisierte Schieder am Freitag inhaltliche Zustimmung seitens des SPÖ-Klubs. Im Nationalrat kann die SPÖ nicht zustimmen, denn über Minderheits-Verlangen gibt es keine Abstimmung.

Die SPÖ wolle „endlich Klarheit über die Vorgänge“ rund um den Abfangjäger-Kauf - denn: „Der Eurofighter zieht sich wie ein böser Schatten über die Republik.“ Die größten Fehler sieht Schieder ganz am Anfang des Beschaffungsvorganges, es müssten alle Entscheidungen von Anfang 2000 bis Ende 2016 untersucht werden.

~ ISIN NL0000235190 WEB http://www.airbus-group.com ~ APA321 2017-03-03/13:10

TT-ePaper gratis lesen

Die Zeitung ab sofort bis auf Weiteres kostenlos digital abrufen

TT E-PaperTT E-Paper

Kommentieren