Syrien: Mogherini wünscht sich „Stellvertreter-Frieden“

Damaskus/Straßburg (APA) - Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wünscht sich in der neuen Strategie der Europäischen Union zu Syrien einen „Stellvertreter-Frieden“. „Wir müssen versuchen, den Stellvertreter-Krieg in einen Stellvertreter-Frieden zu verwandeln und mit den Akteuren in der Region und der UNO zusammen das zu erreichen“, so Mogherini Dienstag im EU-Parlament in Straßburg.

Sie unterstrich die Notwendigkeit einer stärkeren humanitären Hilfe der EU für Syrien. Kritik an der Türkei kam von ihr keine. Was die Einbindung der Türkei bei der Syrien-Causa betreffe, so „kann ich nur sagen, dass wir in den vergangenen Wochen und Monaten konstruktiv zusammengearbeitet haben“. Es gebe ja „immer noch das gemeinsame Interesse an einem Frieden“ in Syrien. Darauf angesprochen, dass das EU-Parlament in einer Entschließung für das Aussetzen der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eintritt, wollte sie keinen Kommentar abgeben.

Eine militärische Lösung sei in dem Konflikt nicht möglich. „Ich bin stolz, dass die EU kein militärischer Akteur ist“. Seit Beginn des Syrien-Kriegs vor sechs Jahren habe es 320.000 Opfer gegeben. Die EU sei der größte Geldgeber für Syrien mit 9,4 Milliarden Euro. Konkret hätten zwei Millionen Menschen Zugang zu sanitären Anlagen erhalten, zu reinem Wasser und zu Hygieneartikel. Allein im vergangenen Jahr habe man 350.000 syrischen Flüchtlingen in Jordanien und 665.000 im Libanon helfen können.