Türkische Konzerte 2 - Misstöne in Salzburger Koalition

Henndorf/Ankara (APA) - Die Salzburger ÖVP hat keine Freude mit dem Appell des Grünen Landtagsabgeordneten Simon Heilig-Hofbauer, der ÖVP-Bürgermeister von Henndorf (Flachgau) möge den Mietvertrag der Wallerseehalle mit den Veranstaltern eines für Sonntag geplanten Konzerts türkischer Musiker auflösen, die den extremistischen „Grauen Wölfen“ nahestehen sollen.

Wie ÖVP-Landesparteigeschäftsführer und Landtagsabgeordnete Wolfgang Mayer am Mittwochabend im Telefonat mit der APA sagte, sei die Gemeinde Henndorf bereits seit drei Tagen bemüht, auf Basis der Rechtsstaatlichkeit eine Entscheidung zu treffen und habe alle Unterlagen der Polizei übermittelt. Nun gelte es vonseiten der zuständigen Bezirkshauptmannschaft zu klären, ob es sich angesichts der öffentlichen Ankündigung des Termins tatsächlich um eine nicht öffentliche oder doch eine öffentliche Veranstaltung handle. Eine Entscheidung könnte bereits morgen fallen.

Mayer warf seinem Koalitionskollegen „destruktives Verhalten“ und einen „billigen öffentlicher Auftritt“ vor und legte Heilig-Hofbauer einen Besuch beim Innenminister in Wien nahe. „Wenn er die Meinungs- und Versammlungsfreiheit einschränken will, kann er das gerne mit Wolfgang Sobotka in Wien verhandeln.“ Heilig-Hofbauer hatte seine Forderung nach Auflösung des Mietvertrags damit argumentiert, dass die rechtsextremen türkischen „Grauen Wölfe“ nichts in öffentlichen Veranstaltungsräumen verloren hätten.