Gabriel verteidigt Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker

Berlin (APA/Reuters) - Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat Kritik an Auftritten türkischer Regierungsmitglieder in Deutschland indirekt zurückgewiesen. Es sei wichtig, die sogenannten westlichen Werte zu verteidigen und zu leben, sagte er am Donnerstag in einer Veranstaltung zum Völkerecht in Berlin.

Vorwürfe von doppelten Standards müsse man auch dadurch dagegen halten, „indem wir dies durch unsere eigene Politik glaubhaft widerlegen“, sagte er. Dazu gehöre auch „unsere demokratischen Werte der Rede- und Versammlungsfreiheit auch dann hochzuhalten, wenn es uns schwerfällt“. Zugegebenermaßen falle dies bei einigen Veranstaltungen im Land nicht immer leicht, fügte er hinzu, ohne die Türkei zu nennen.

Gabriel räumte ein, dass offene Demokratien verletzlich seien, wenn internationales Recht von anderen infrage gestellt werde. In der Auseinandersetzung mit der Türkei erlebe man gerade, dass liberale Demokratien nicht im gleichen Maße wie nicht liberale Demokratien in der Lage seien, mit „Rigorosität und Härte“ zu reagieren. „Aber ich bin der Überzeugung, dass wir langfristig die sind, die mehr Stabilität, mehr Erfolg und ein besseres Leben für unsere Menschen organisieren können“, betonte er.