SPD-Generalsekretärin skeptisch zu Zusammenarbeit mit Linkspartei
Berlin (APA/AFP) - Die Generalsekretärin der deutschen SPD, Katarina Barley, hat sich vor dem Parteitag der Sozialdemokraten am Sonntag in B...
Berlin (APA/AFP) - Die Generalsekretärin der deutschen SPD, Katarina Barley, hat sich vor dem Parteitag der Sozialdemokraten am Sonntag in Berlin zurückhaltend zu einer Regierungszusammenarbeit mit der Linkspartei geäußert. „Die Linke besteht aus mindestens zwei Parteien. Es gibt Vernünftige und Chaoten, die nur ins Dagegen verliebt sind“, sagte sie der „Welt“ (Samstagsausgabe).
„Wenn ich es mir aussuchen könnte, würde ich am liebsten mit den Grünen koalieren“, sagte Barley weiter. Auch eine Zusammenarbeit mit der FDP schloss sie nicht aus. „Wo die FDP wirklich liberal ist, ist sie für uns ein möglicher Koalitionspartner.“ Auch müssten ganz generell „demokratische Parteien miteinander regierungsfähig sein“. Die große Koalition dürfe allerdings „keine Dauerlösung“ sein. Einer SPD-Minderheitsregierung nach der Bundestagswahl am 24. September erteilte Barley eine Absage.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte zuvor Forderungen der Jusos zurückgewiesen, eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl auszuschließen. „Wer mit uns koalieren will, ist herzlich eingeladen, nach der Wahl auf uns zuzukommen“, sagte Schulz der „Rheinischen Post“ vom Freitag. „Einzig ein Bündnis mit der AfD schließe ich aus.“
Seit der Nominierung von Schulz zum Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die SPD in den Umfragen deutlich hinzugewonnen und liegt inzwischen wieder über 30 Prozent. Auch habe die SPD seither „über 13.000 neue Mitglieder dazu gewonnen“, sagte Barley weiter der „Welt“.
Über die Kanzlerin sagte Barley: „Angela Merkel selbst wirkt sehr müde, fast so, als habe sie keine Kraft mehr.“ Bei ihr sei „kein Feuer mehr, keine Zukunftsperspektive“. Seit Schulz da sei, „fällt das noch mehr auf“.
In einer Emnid-Umfrage für das Magazin „Fokus“ sprachen sich 49 Prozent der Befragten für eine Neuauflage der großen Koalition aus, wenn die SPD bei der Bundestagswahl stärkste Partei werden sollte. 39 Prozent würden in diesem Fall ein rot-rot-grünes Bündnis befürworten.