Erdogan wirft Merkel persönlich „Nazi-Methoden“ vor

Istanbul (APA/AFP) - Im Konflikt mit Berlin hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan der deutschen Kanzlerin persönlich „Nazi-Methoden“ vorgeworfen. In einer vom Fernsehen übertragenen Rede sagte Erdogan am Sonntag an Merkel gerichtet: „Du benutzt gerade Nazi-Methoden“.

„Gegen wen?“, fragte Erdogan. „Gegen meine türkischen Brüder in Deutschland und die Minister“, die in Deutschland für die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei werben wollten. Nach der Absage von Wahlkampfauftritten türkischer Minister hatte Erdogan Anfang des Monats bereits deutschen Behörden „Nazi-Methoden“ vorgeworfen und damit Empörung in Berlin ausgelöst.

Merkel sagte am 9. März bei ihrer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag: „Diese Vergleiche der Bundesrepublik Deutschland mit dem Nationalsozialismus müssen aufhören.“ Sie nannte die auch vom türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu aufgegriffenen Vergleiche „traurig und deprimierend“ und „so deplatziert, dass man es nicht ernsthaft kommentieren kann“. Der deutsche Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte damals, wer Deutschland öffentlich verdächtige, Nazi-Methoden anzuwenden, „disqualifiziert sich selbst“.

Erdogan legte wenige Tage später nach und warf Merkel - wie zuvor den deutschen Behörden - die „Unterstützung von Terroristen“ vor. Merkels Sprecher Steffen Seibert nannte die Vorwürfe damals „erkennbar abwegig“. „Die deutsche Kanzlerin Merkel hat nicht die Absicht, sich am Wettlauf der Provokationen zu beteiligen“.

Das deutsch-türkische Verhältnis ist derzeit unter anderem wegen der Absage von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker sowie wegen der Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel in der Türkei schwer belastet. Die türkischen Behörden werfen Yücel Spionage für Deutschland vor. Erdogan bezeichnete ihn auch als „Repräsentanten“ der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Türkische Staatsbürger im Ausland dürfen sich am Verfassungsreferendum am 16. April in der Türkei beteiligen, mit dem Erdogan seine Machtbefugnisse deutlich ausweiten will. Kritiker sehen darin den Versuch der Zementierung einer autoritären Ein-Mann-Herrschaft.