Flüchtlinge - Sobotka gegen Geschwindigkeitsübertretung

Brüssel/Wien (APA) - Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) will trotz Kritik an der von der EU beschlossenen Flüchtlingsumverteilung mit dem Prozess beginnen. Auf die Frage, ob diese Relocation nun starten müsse, sagte Sobotka am Montag vor Beginn des EU-Innenrats in Brüssel, andernfalls müsste sich „der Rat grundsätzlich eine neue Ausrichtung überlegen. Da sind wir gerne bereit, dem zu folgen“.

Sobotka zog einen Vergleich mit der Geschwindigkeit beim Autofahren. „Es ist undenkbar, dass sie auf der Autobahn, auch wenn sie es falsch finden, bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Stundenkilometern die Geschwindigkeit übertreten. Da können sie einen Antrag stellen, das anders zu machen. In Deutschland gibt es keine Geschwindigkeitsbeschränkung und sie wissen, dort gibt es weniger Tote. Also wenn sie etwas für falsch halten, stellen sie einen Antrag. Aber sie können nicht in Österreich deshalb mit größerer Geschwindigkeit fahren. Das wird niemand verstehen.“

Den von der EU beschlossenen Relocation-Prozess halte er „grundsätzlich für falsch, weil das ein Anziehungsfaktor ist. Da kommen wieder mehr Illegale mit kriminellen Schleppern nach Europa“.