Deutsche und österreichische Polizei arbeiten enger zusammen
Passau/Wien/Berlin (APA/dpa) - Die Polizeibehörden in Deutschland und Österreich wollen im Grenzgebiet noch enger zusammenarbeiten. Im gemei...
Passau/Wien/Berlin (APA/dpa) - Die Polizeibehörden in Deutschland und Österreich wollen im Grenzgebiet noch enger zusammenarbeiten. Im gemeinsamen Kooperationszentrum in Passau haben Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) und sein Amtskollege Thomas de Maiziere am Dienstag eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet
Er freue sich sehr, dass das einst nur provisorische Zentrum durch die völkerrechtliche Vereinbarung nun in den Dauerbetrieb übergehe, sagte de Maiziere. Österreich beteilige sich inzwischen an sieben internationalen Kooperationszentren mit seinen Nachbarländern, betonte Sobotka. Die dort zusammenlaufenden Informationen seien ein wichtiger Schlüssel für die grenzüberschreitende Aufklärungsarbeit der Polizei. „Das ist notwendig, um bei der internationalen Kriminalität nicht zwei Schritte hinter den Verbrechern zu sein, sondern auf Augenhöhe agieren zu können.“
Auch Deutschland hat laut de Maiziere bereits ähnliche Kooperationszentren eingerichtet: „Wir haben solche gemeinsamen Zentren auch im Grenzgebiet zu Tschechien, wir haben solche gemeinsamen Einrichtungen im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland und sie bewähren sich im Alltag.“
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ergänzte: „Unser Gemeinsames Zentrum bietet Polizeidienststellen eine Vielzahl wichtiger Unterstützungsleistungen.“ Der Austausch von Informationen und Fahndungshinweisen sei oft entscheidend für die erfolgreiche Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität.
Es sei wichtig, dass sich künftig noch weitere Länder mit Verbindungsbeamten beteiligten - Baden-Württemberg etwa ab April. Auch mit Slowenien habe es bereits einen vielversprechenden Pilotbetrieb gegeben, betonte Herrmann. „Gerade mit Blick auf mögliche Schleuserrouten sollte auch Kroatien mit ins Boot geholt werden.“ Das Polizeikooperationszentrum Passau gibt es seit November 2015.