Matchball zugunsten der Tennishallen-Sanierung

Von Angela Dähling

Kaltenbach –Tennis steht für Schlagabtausch. Ganz besonders in der Gemeinde Kaltenbach. Als es in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend zum gefühlt fünfhundertsten Mal um das Thema Tennishalle ging, flogen die Bälle tief im verbalen Schlagabtausch. Die Palette in der hitzigen Diskussion reichte von „Stell dich nicht dümmer, als du bist“ bis „Mir reißt gleich die Schnur!“.

Lange sah es an diesem Abend schlecht aus für die Bürgermeisterliste und ihren Wunsch, endlich den mit Heinz Schultz beschlossenen Nutzungsvertrag zu erfüllen und die marode Tennishalle um rund 700.000 Euro zu sanieren und mit neuen Konzepten wieder nutzbar zu machen. Die Opposition rund um VBM Bernhard Kupfner und Stephan Haas (Freie Bürgerliste) sowie Elke Platzer (GLK) wollte den am 3. 2. 2016 vom alten Gemeinderat beschlossenen und bereits laufenden Vertrag nämlich noch einmal prüfen lassen. Hatten sie doch mit ihrer Aufsichtsbeschwerde gegen das Zustandekommen des GR-Beschlusses Recht bekommen. Er hätte nicht unter dem Punkt „diverse Beschlüsse“ abhandelt werden dürfen, sondern per Zweidrittelmehrheit auf die Tagesordnung gehoben werden müssen. Inhaltlich sei der Vertrag laut BH den Gemeinden keine Unbekannte, da er mehrfach im Gemeinderat behandelt wurde. Und dessen Zustandekommen stehe auch in keinem Zusammenhang mit dem Formalfehler beim Beschluss. „Ich gebe zu, einen Fehler gemacht zu haben, aber du machst einen Fehler, wenn du nicht weitertust“, sagte BM Klaus Gasteiger an Kupfner gewandt und betonte, alle Gemeinderäte hätten seit Monaten den Vertrag vorliegend. Wie berichtet, wurde dieser am Nachmittag des 3. Februar 2016 abgeschlossen und am selben Abend im Gemeinderat mit 8:5 Stimmen beschlossen. Damals hatte Gasteigers Liste noch die Mehrheit, jetzt hat sie die Opposition.

Zum Preis von einem obligatorischen Euro hat Schultz seither per Vertrag seine Anteile an der Tennishalle auf die Dauer von 25 Jahren an die Gemeinde vermietet. Wenn diese innerhalb von zwei Jahren (bis 3. 2. 2018) hier keinen gewerblichen Tourismus- und Freizeitaktivitätenbetrieb zustandebringt, gilt der Vertrag als aufgelöst. Inzwischen ist ein Jahr verstrichen und bis auf eine Flachdachsanierung (weil Wasser durchsickerte) nichts passiert. „Wir sind zuständig für die Erfüllung des Vertrags! Uns läuft die Zeit davon“, mahnte Gasteiger.

„Ich möchte die rechtliche Situation wissen. Wie sich die Rücklagenbestimmung und die nicht beschränkte Haftung auf die Gemeinde auswirkt. Wir müssen investieren und gleichzeitig für Schultz’ Anteile die Rücklagen bilden“, warf Stephan Haas ein. Auch die Betriebskosten, die die Gemeinde bereits zahlt, wurden thematisiert. „Wenn wir öffentliches Gut verfallen lassen, stehen wir in der Haftung, weil ihr immer nur verzögert“, konterte Hermann Zeller von der Bürgermeisterliste. Zumal Haas meinte: „Wenn der Vertrag erlischt, würden die Karten für die Halle neu gemischt werden.“

Letztlich war es Josef Klocker (Freie Bürgerliste), der um Sitzungsunterbrechung bat. Und danach geschah ein kleines Wunder: Kupfner zog seinen Antrag, offene Fragen zum Vertrag klären zu lassen, ersatzlos zurück. Auf Wunsch Gasteigers formulierte Elke Platzer den Antrag, der Bürgermeister möge die nötigen Schritte zur Sanierung der Halle setzen. Er wurde einstimmig angenommen.