Sozialökonomische Betriebe im Jahr 2016 mit 213 Mio. Euro gefördert

Wien (APA) - Für Menschen mit Problemen am Arbeitsmarkt bietet das Arbeitsmarktservice (S) geförderte Arbeitsplätze in Sozialökonomischen Betriebe (SÖB) und Gemeinnützigen Beschäftigungsprojekten (GBP) an. An diese wurden im Jahr 2016 insgesamt 213,4 Mio. Euro vom AMS gezahlt, geht aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung von Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) auf eine FPÖ-Anfrage hervor.

Im Jahr 2015 wurden 166,7 Mio. Euro gezahlt. Zum Vergleich: Im Jahr 2010 beliefen sich die Zahlungen auf 122,5 Mio. Euro. Mit dem Geld werden verschiedene Beschäftigungs-Projekte gefördert, damit werden auch die Personalkosten für die beschäftigten Langzeitarbeitslosen geleistet - wodurch das Arbeitslosengeld für sie entfällt.

Gefördert wurden mit den Geldern in den Jahren 2010 bis 2016 rund 135.000 Personen, die an den Beschäftigungsprojekten teilgenommen haben. Die FPÖ wollte vom Sozialministerium eine Aufschlüsselung der Personen nach Staatsbürgerschaft. Demnach waren es 100.470 Teilnehmer mit österreichischer Staatsbürgerschaft, 10.228 EU-Bürger, 23.856 Drittstaatsangehörige, 4.838 Asylberechtigte und 1.257 subsidiär Schutzberechtigte.

Das AMS erläutert auf seiner Webseite die Grundidee dieses sogenannten „Zweiten Arbeitsmarkts“: Damit wolle man Menschen in einer schwierigen Lebenslage geförderte Arbeitsplätze in verschiedenen Beschäftigungsprojekten anbieten. Ziel dieser sozialen Projekte sei die Integration von arbeitsmarktfernen Menschen in ein reguläres Beschäftigungsverhältnis und damit in den ersten Arbeitsmarkt. Angeboten werden befristete Arbeitsplätze, sowie eine entsprechende Betreuung, die eine soziale und berufliche Integration wieder ermöglichen soll. Die Beschäftigungsprojekte richten sich unter anderem an Personen, die älter als 50 Jahre alt und ein halbes Jahr arbeitslos gemeldet sind sowie an Menschen mit Behinderung.

Die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein ist mit den Projekten nicht zufrieden. „Wir brauchen Maßnahmen, um die Arbeitslosigkeit nachhaltig zu bekämpfen - Stichwort sektorale Schließung des Arbeitsmarktes - und um die Wirtschaft nachhaltig zu entlasten - Stichwort Lohnnebenkostensenkung. Stattdessen setzen SPÖ und ÖVP auf Symptombekämpfung und Statistiktricks, indem sie Österreich immer mehr zu einem einzigen sozioökonomischen Betrieb umbauen, damit die Arbeitslosen nicht in der Arbeitslosenstatistik aufscheinen - und das kann es wohl nicht sein“, meint die Mandatarin gegenüber der APA.

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