Slowenien treibt wichtiges Bahnprojekt nach Koper voran

Ljubljana (APA) - Slowenien treibt den geplanten Bau einer neuen leistungsstarken Bahnverbindung zwischen dem Adria-Hafen Koper und dem Hinterland voran. Dazu wurde am Donnerstag ein Gesetzesvorschlag, der das Projekt festlegt, verabschiedet. Die Regierung in Ljubljana hofft, dass die Investition auch von anderen Ländern, die das slowenische Hafen nützen, mitfinanziert wird.

Bisher erklärte sich Ungarn bereit, an der Investition finanziell teilzunehmen. Unterstützungsschreiben für das Projekt haben laut der Regierung Tschechien, die Slowakei und Polen geschickt.

Die Investition wird in den Medien auf rund 1 Mrd. Euro beziffert. Die Regierung will zum Wert des Projekts keine konkreten Zahlen nennen, um nicht die späteren öffentlichen Ausschreibungen zu beeinflussen. Laut dem Infrastrukturminister Peter Gaspersic soll die Investition aber unter 1 Mrd. Euro bleiben.

Die neue Strecke zwischen Koper und Divaca, mit der die Länge des Abschnitts von jetzigen 44 auf 27 Kilometer verkürzt wird, soll die Transportkapazitäten steigern. Davon wird laut der slowenischen Regierung nicht die slowenische Wirtschaft profitieren, sondern auch jene Länder im Hinterland (wie Österreich, Ungarn, Tschechien und die Slowakei), die den slowenischen Hafen nutzen und für 70 Prozent des dortigen Güterumschlags verantwortlich sind.

Der Gesetzesvorschlag legt den Bau, die Finanzierung und die Verwaltung fest. Das Parlament soll darüber im April im Eilverfahren entschieden, um das Projekt rechtzeitig für eine Ausschreibung für EU-Fördermittel anzumelden.

Die Regierung plant eine öffentlich-öffentliche Partnerschaft. Den Großteil der Investition soll Slowenien tragen, möglich ist finanzielle Beteiligung eines oder mehreren Ländern. Darüber hinaus soll die Investition mit EU-Fördermitteln und Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) finanziert werden.

Investor wird die Zweckgesellschaft „2TDK“ sein, die vom Staat eigens dafür gegründet wurde. Ungarn und möglicherweise auch andere Ländern würden durch ihre Investition eine Beteiligung in diesem Unternehmen bekommen.

Die Regierung hat indes Befürchtungen, dass ausländische Investoren als Gegenleistung Anteile an dem einzigen slowenischen Hafen oder in der staatlichen Bahngesellschaft bekommen würden, zurückgewiesen.

Im Parlament wurde fast gleichzeitig zu dem Regierungsvorschlag auch ein zweiter Gesetzesvorschlag eingereicht. Eine Initiative glaubt, die neue Bahnverbindung deutlich billiger und ohne Teilnahme von anderen Ländern bauen zu können. Demnach würde die Investition rund 680 Mio. Euro kosten.