Von der Leyen warnt vor „deutschem Sonderweg“ bei NATO-Ausgaben

Brüssel/Berlin (APA/AFP) - Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Äußerungen von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Erhöhung der Militärausgaben innerhalb der NATO kritisiert. „Das klingt schon wieder sehr nach einem ‚Deutschen Sonderweg‘“, erklärte von der Leyen am Freitag in Berlin.

„Was für alle unsere Partner in der NATO gilt, soll für uns nicht gelten? Die anderen strengen sich an, wir halten uns zurück. So funktioniert die Allianz nicht.“ Gabriel hatte zuvor gesagt, die NATO habe niemals vereinbart, dass ihre Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung steigern müssten.

Der NATO-Gipfel von Wales habe 2014 lediglich festgelegt, dass sich die Ausgaben binnen eines Jahrzehnts „in diese Richtung“ entwickeln sollten. Es sei „völlig unrealistisch zu glauben, dass Deutschland einen Militärhaushalt von über 70 Milliarden Euro pro Jahr erreicht“.

Von der Leyen forderte ihrerseits Verlässlichkeit Deutschlands beim Thema Sicherheit. „Unsere Nachbarn haben eher Sorge, dass Deutschland weiter zu wenig in die gemeinsame Sicherheit investiert“, erklärte sie. Niemand erwarte, dass die zwei Prozent „hier und heute“ erreicht würden. „Es geht um eine vernünftige, stufenweise Steigerung des Haushalts, die die Bundeswehr dringend braucht.“

„So gut wie alle Konflikte unserer Tage zeigen, dass es beides braucht: Sicherheit und Lebensperspektiven für die Menschen in den Krisengebieten“, erklärte von der Leyen. „Wer das eine publikumswirksam gegen das andere ausspielt, erhält vielleicht Applaus, wird aber keinen der komplexen Konflikte unserer Zeit lösen.“

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA456 2017-03-31/15:52