Parteitag SPÖ Vorarlberg: Kern mit anhaltendem Applaus empfangen

Götzis (APA) - Bundesparteichef und Bundeskanzler Christian Kern hat am Freitag seinen ersten Auftritt bei einem Parteitag der SPÖ Vorarlberg absolviert. Bereits seine Ankunft in der Kulturbühne Ambach in Götzis wurde mit Standing Ovations bedacht. In seiner Rede appellierte Kern an die Grundgedanken der Sozialdemokratie, an die Solidarität und die Chancengleichheit in Österreich und Europa.

Den Herausforderungen unserer Zeit - Kern nannte etwa Sicherheit, Digitalisierung, Globalisierung - will der Bundesparteichef offensiv begegnen. Die Sozialdemokratie müsse sich an die Spitze stellen, „den Veränderungen ihren Stempel aufdrücken“, forderte Kern. Im Einstehen für jene Menschen, die infolge des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandels auf der Strecke blieben, sah er die Essenz sozialdemokratischer Politik. „Die Starken müssen stolz sein und sich verpflichtet fühlen, dass es den weniger Starken auch gut geht“, brachte es der Bundeskanzler plakativ auf den Punkt.

Kern brachte auch die Streitereien innerhalb der Regierung in der vergangenen Woche aufs Tapet. „Wir erleben immer wieder, es gibt jene, die wollen regieren und die anderen, die blockieren“, bemerkte Kern in Anspielung auf den Regierungspartner und räumte ein, dass es natürlich einfacher sei, auf die „Pauke zu hauen oder alles hinzuschmeißen“. Gleichzeitig verwies der Bundeskanzler aber auf die Beschlüsse der Woche innerhalb der Regierung, wie die Beschäftigungsmaßnahme für langzeitarbeitslose Menschen über 50, die Erleichterungen bei Privatkonkursen oder die das Investitionsprogramm für Gemeinden. Angesichts dieser Erfolge sei man gut beraten, den Streit beiseite zu stellen. „Solange ich das Gefühl habe, dass wir unser Regierungsprogramm umsetzen, sind mir die Diskussionen egal“, versicherte Kern.

Erklärungen lieferte der Bundesparteichef den Vorarlberger Genossen auch für sein Vorgehen im Zusammenhang mit dem EU-Relocationsprogramm. Österreich habe sich darin verpflichtet, 2.000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien zu übernehme. Diese Verpflichtung habe das Land aber mit rund 12.500 illegal Eingewanderten bereits „mehr als übererfüllt“. In diesem Sinn sah der Bundeskanzler nun „jene Länder am Zug, die sich bis jetzt nicht an der Relocation beteiligt haben“.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA490 2017-03-31/17:07