Oö. VP-Parteitag - Pühringer: Nicht „die besseren Blauen sein“ wollen

Linz (APA) - Josef Pühringer, der am Samstag die Führung der oö. ÖVP an Thomas Stelzer übergibt, hat in seinem Referat am Landesparteitag Bilanz seiner politischen Karriere gezogen. Der Bundespolitik empfahl er, nicht zu versuchen „die besseren Blauen zu sein“, auch nicht „die besseren Grünen“ oder „die besseren Roten“: „Wir werden nicht erfolgreich sein, wenn wir nicht die bestmöglichen Schwarzen sind.“

Volkspartei heiße nicht „Allerweltspartei“, sie brauche ein klares Profil als starke Kraft der Mitte, mahnte Pühringer. „Wie müssen sorgen, dass die Bundespartei in ein Aufbruchsklima kommt“, es gehe den Schwarzen in den Ländern nur gut, wenn es auch der Bundespartei gut gehe. Er erinnerte daran, dass die Landtagswahl 2015 in Oberösterreich „geprägt von besonders schwierigen Umständen“ stattgefunden habe. „Die Politik hat den Eindruck vermittelt, sie steht der Flüchtlingskrise, wo Tausende ohne Registrierung über die Grenze gelaufen sind, planlos gegenüber.“

Dennoch zog er für das Land zufrieden Bilanz: „Ja, wir haben das Flüchtlingsproblem in Oberösterreich mit Anstand gelöst“, betonte er. Man hätte aber schon früher und deutlicher befolgen müssen, was der ehemalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck gesagt habe: „Unser Herz ist weit, unsere Möglichkeiten sind begrenzt.“ Einmal mehr verteidigte Pühringer die Kürzung der Mindestsicherung. Der Sozialstaat müsse auf Dauer finanzierbar bleiben. Ein Sozialstaat auf Pump schade vor allem den Schwächeren in der Gesellschaft, die die Politik immer im Visier haben müsse.

Pühringer verteidigte die von ihm umgesetzte Spitalsreform als „alternativlos“, er würde sie wieder machen, wenn er auch mehr auf Information setzen würde, wie er einräumte. Als wesentliche Meilensteine nannte er zudem die Medizinfakultät und den Bau des neuen Musiktheaters. Wenn man ihm oft vorgeworfen habe, er sei in die „drei M - Musikschulen, Musiktheater, Medizinfakultät“ verliebt, so gestehe er: „Ich bin in diese drei M verliebt, ich bin davon aber auch überzeugt.“ Oberösterreich müsse ein Land der geistigen Weite sein.

„Oberösterreich ist keine Insel der Seligen“, räumte er auch ein, auch hier sei die Finanzkrise nicht spurlos vorbeigegangen. Der Finanzreferent Pühringer ist aber besonders stolz darauf, dass das Land mit dem Steuergeld der Bürger nie spekuliert habe. „Da lasse ich mir den Vorwurf machen, dass ich konservativ und altmodisch bin. Das betrachte ich als Kompliment.“

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