Serbien-Präsidentenwahl - Teilnahme etwas geringer als 2012

Belgrad (APA) - Die Bürger Serbiens wählen am heutigen Sonntag einen Amtsnachfolger des derzeitigen Präsidenten Tomislav Nikolic. Der Urnengang verlief in den ersten Morgenstunden im Zeichen einer geringfügig niedrigeren Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren. Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission belief sich diese bis 10.00 Uhr auf 10,56 Prozent gegenüber 11.04 Prozent 2012.

Im Kosovo lag die Wahlteilnahme der dort lebenden Serben schon traditionell wesentlich niedriger und erreichte gut fünf Prozent bis 10.00 Uhr, meldete der staatliche Sender RTS.

Der Wahlfavorit, Premier Aleksandar Vucic, dem nach Meinung von Analysten eine niedrigere Wahlteilnahme einen klaren Wahlsieg im ersten Durchgang sichern dürfte, zeigte sich nach der Stimmabgabe optimistisch. Er erwarte, dass der Urnengang die Stabilität und die Fortsetzung der Wirtschaftsreformen sichern werde, sagte Vucic in Anspielung auf sein Regierungsprogramm.

Zum eventuellen Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten wollte er sich allerdings nicht äußern. Die Vorwürfe, dass die Staats- und Regierungsgeschäfte künftig in den Händen eines Mannes sein würden, seien sinnlos, meinte er. „Ich werde die Verfassung achten. Dies ist meine Pflicht“, so der Premier.

In der Öffentlichkeit war im Wahlkampf immer wieder zu hören, dass Vucic, seit Jahren der „starke Mann“ Serbiens, keineswegs ein Präsident vom Schlag von Nikolic sein dürfte, der praktisch keinen Einfluss auf die Regierung ausüben konnte und auch ansonsten eher repräsentative Aufgaben wahrnahm, wie dies in der Verfassung verankert ist.

Zunächst steht fest, dass Vucic nicht die Führung seiner Serbischen Fortschrittspartei (SNS) gleich niederlegen wollte. Beim nächsten Parteitag werde er aber nicht mehr für die SNS-Führung kandidieren, ließ der Premier im Wahlkampf wissen. Vucic war erst vor knapp einem Jahr, im Mai 2016, als SNS-Chef erneut bestätigt worden.

Die Verfassung sieht vor, dass der Staatschef keine anderen öffentlichen Ämter ausüben darf. Rechtsexperten streiten schon seit Jahren darüber, ob das Amt des Parteichefs dieser Verpflichtung unterliegt oder nicht. Nikolic hatte nach der Wahl als erster serbischer Präsident die Parteiführung aufgegeben bzw. sie Vucic überlassen.

Die Oppositionskandidaten, die laut Meinungsumfragen weit hinter Vucic rangieren, bekundeten nach der Abstimmung meist die Hoffnung, dass der Präsident doch nicht schon heute gewählt wird und es eine Stichwahl geben wird, was für die Opposition größere Siegeschancen bedeuten würden. Angesichts der tiefen Spaltung in den Oppositionsreihen schienen ihre Hoffnungen eher unrealistisch zu sein.

Die Stimmabgabe läuft bis 20.00 Uhr. Vor fünf Jahren lag die Wahlteilnahme am Ende des Tages bei knapp 58 Prozent. Mit etwa der gleich hohen Beteiligung wird auch heute gerechnet.