Zu anstößig: „Mindfuck“ in der Schweiz nicht als Marke eingetragen

St. Gallen (APA/sda) - „Mindfuck“ für eine Coaching-Methode wird in der Schweiz nicht als Marke eingetragen. Sie könnte das sittliche Empfinden konservativer Kreise verletzen, urteilte das Bundesverwaltungsgericht. Man hat sich recht unzimperlich mit dem Thema auseinandergesetzt: Die Worte ficken, bumsen, pimpern, vögeln und poppen werden in dem am Montag publizierten Urteil in einem Atemzug genannt.

Darum kam das Gericht nicht herum, musste es sich doch genau mit dem Sinngehalt des englischen Wortes „fuck“ befassen. Gemäß Markenschutzgesetz dürfen nämlich keine Marken eingetragen werden, die gegen die öffentliche Ordnung, geltendes Recht oder gegen die guten Sitten verstoßen. Beim letzten Punkt muss sich nicht etwa ein großer Teil der Bevölkerung im sittlichen Empfinden betroffen fühlen, schreibt das Bundesverwaltungsgericht. Es reicht, wenn Minderheiten die Röte ins Gesicht getrieben wird. Extreme Sensibilitäten müssen hingegen nicht berücksichtigt werden.

Was sexuell anstößig sei, unterliege zwar einem stetigen Wandel, hält das Gericht fest. Aber trotz der unterdessen vielfältigen Verwendung des Wortes „fuck“, bleibe es eine vulgäre Bezeichnung für den Geschlechtsverkehr. Auch das Voranstellen des Wortes „mind“ beeinflusse das Verständnis von „fuck“ nicht derart, dass die Übersetzung „Fick“ ausgeschlossen sei.

Das Bundesverwaltungsgericht führt einen weiteren Grund an, weshalb die Marke nicht eingetragen werden kann: Es sei „mit den Wertmaßstäben der Rechtsordnung und der Geschäftsmoral nicht zu vereinbaren, wenn eine vulgäre Bezeichnung für den Geschlechtsverkehr Eingang in ein öffentliches Register fände“. Keinen Einfluss hat, dass „Mindfuck“ in Österreich, Deutschland und Liechtenstein eingetragen ist. Das Coaching gemäß der Methode „Mindfuck“ soll helfen, aus festgefahrenen Denkmustern auszubrechen, um sich nicht ständig selbst zu limitieren.