Deutschland will mit G-20-Digitaltreffen Zeichen setzen

Berlin (APA/Reuters) - Deutschland will mit seiner G-20-Präsidentschaft der Digitalisierung weltweit Schub verleihen. Mit dem ersten Treffen der Digitalminister aus den 20 führenden Industrie- und Schwellenländern (G-20) am Donnerstag und Freitag in Düsseldorf werde ein Zeichen gesetzt, sagte Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries der Nachrichtenagentur Reuters.

„Ein Novum“, betonte Zypries am Montag: „Wir wollen einen konkreten Fahrplan zu zentralen Fragen der Digitalpolitik verabschieden“, kündigte sie an. „Zum Beispiel wollen wir ‚schnelles Internet für alle‘ bis 2025, einheitliche technische Standards und lebenslange digitale Bildung.“ Künftige G-20-Präsidentschaften sollen dann diese Ziele weiterverfolgen.

Zypries unterstrich das hohe Wachstumspotenzial, das mit der digitalen Entwicklung in Wirtschaft und Gesellschaft für alle Länder verbunden sei: „Bis 2025 eröffnet beispielsweise allein die Digitalisierung der Industrie zusätzliche Wertschöpfung in Höhe von rund 425 Mrd. Euro in Deutschland.“ Die Kernbotschaft, die von dem G-20-Treffen in Düsseldorf ausgehen solle, sei: „Digitalisierung macht nicht an nationalen Grenzen halt“. Sie gehe alle an und verändere die Art, in der die Menschen kommunizierten, arbeiteten und lebten: „Aufzuhalten ist diese Entwicklung nicht, und deshalb müssen wir sie gestalten.“

Von der US-Regierung, die in Düsseldorf nicht mit einem Minister vertreten sein wird, erwartet Zypries offenbar keine Querschüsse: „Wir verhandeln ja bereits seit Wochen auf Arbeitsebene die gemeinsamen Erklärungen.“ Im Übrigen stelle sich Washington immer noch neu auf, Hunderte Regierungsjobs seien noch nicht besetzt.

Die Ministerin wies darauf hin, dass die USA ein besonderes Interesse an Fortschritten in der Digitalisierung und an einem freien Austausch der entsprechenden Produkte haben müssten. „Die USA sind absolute Spitze bei digitalen Produkten und Dienstleistungen. Denken Sie an die großen Player Google, Facebook oder Apple.“ Die US-Industrie sei in diesem Bereich ein wichtiger Exporteur, auch nach Deutschland. „Anders als im Warenhandel hat die USA im Dienstleistungshandel einen Überschuss gegenüber Deutschland“, gab sie zu bedenken. Daher gelte auch für die US-Wirtschaft: „Sie sind auf freien Handel angewiesen“. Die US-Regierung müsse einsehen, dass Protektionismus am Ende insbesondere auch den USA schaden würde.