Nikolic schließt eine Rückkehr in die Regierungspartei aus

Belgrad (APA) - Der scheidende serbische Präsident Tomislav Nikolic denkt nicht daran, in die von ihm 2008 gegründete Serbische Fortschrittspartei (SNS) zurückzukehren, wie er dem russischen Internetportal Sputnik gegenüber versicherte. Die Regierungspartei wird seit 2012 vom Regierungschef Aleksandar Vucic geführt, der am Sonntag die Präsidentschaftswahlen bereits im ersten Durchgang klar gewonnen hat.

Anders als in anderen Ländern ist es in Serbien durchaus üblich, dass der Präsident die Parteiführung behält. Nikolic war der erster Präsident seines Landes, der nach seinem Amtsantritt 2002 das Amt als Parteichef zurücklegte. Vucic hat bereits angekündigt, auch als Staatsoberhaupt weiter SNS-Chef zu bleiben. Aber beim nächsten Parteitag, der frühestens in drei Jahren stattfindet, werde er sich nicht mehr um die Parteiführung bewerben, ließ Vucic kurz vor der Wahl wissen. Er war erst vor knapp einem Jahr als SNS-Chef bestätigt worden.

Entsprechend der Verfassung darf der Staatschef keine anderen öffentlichen Ämter ausüben. Rechtsexperten sind sich seit Jahren uneinig, ob darunter auch die Parteifunktion zu verstehen ist.

Nikolic soll noch bis zum 31. Mai im Amt bleiben. Nach einem wochenlangen Machtkampf mit Vucic hatte Nikolic im Februar darauf verzichtet, für eine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt zu kandidieren. Im Gegenzug für seinen Rückzug forderte Nikolic zunächst das Amt als Regierungschef oder die Parteiführung, beide Wünsche wurde ihm offenbar nicht gewährt.

Am Wahlsonntag zeigte sich Nikolic nicht im Sitz der Regierungspartei, wo der Wahlsieg Vucics gefeiert wurde. Als Grund für die Abwesenheit wurde eine Erkältung genannt, wie die Tageszeitung „Politika“ am Dienstag berichtete.

Nikolic hat angekündigt nach dem Ende seiner Amtszeit in Pension zu gehen. Politisch wolle er aber auch in der Zukunft aktiv bleiben, hieß es vor Wochen. Dass der frühere Ultranationalist ins Lager seines politischen Ziehvaters Vojislav Seselj zurückkehren dürfte, glaubt aber kaum jemand.

Nikolic unterstützte im Präsidentenamt zwar die EU-Ausrichtung Serbiens, ließ aber nie einen Zweifel aufkommen, dass seine Vorliebe anderswo - nämlich in Moskau - liegt.