Ermittler fanden bei Opel keine Hinweise auf Abgasbetrug

Frankfurt/München (APA/Reuters) - Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat bei Opel keinen Anfangsverdacht auf strafbare Manipulation der Abgastechnik von Dieselautos festgestellt. „Die Staatsanwaltschaft sieht nach Prüfung keinen strafrechtlichen Verdacht und hat das Verfahren eingestellt“, sagte eine Sprecherin der Behörde am Dienstag in Frankfurt.

Die Strafverfolger hätten mehrere Gutachten, die Ergebnisse der Untersuchungskommission Volkswagen und Berichte in den Medien geprüft, ergänzte die Sprecherin. Dabei hätten sie keine Belege für Betrug, Steuerhinterziehung, Luftverunreinigung oder Körperverletzung gefunden.

Auf den Plan gerufen hatte die Staatsanwaltschaft eine Anzeige der Deutschen Umwelthilfe vor fast einem Jahr. Die Umwelthilfe hatte sich auf Abgastests berufen, bei denen Opel-Dieselmodelle unter realen Fahrbedingungen angeblich die EU-Schadstoffgrenzwerte deutlich überschritten. Opel betonte dagegen, dass die Modelle die gesetzlich vorgeschriebenen Tests im Labor bestanden hätten und kein Rechtsverstoß vorliege.

„Wir sind enttäuscht, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren nicht weiter verfolgt. Wir sehen den Tatbestand bei Opel belegt“, sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch. Es sei eine Schwäche des deutschen Strafrechts, dass nicht gegen Unternehmen, sondern nur gegen natürliche Personen vorgegangen werden könne. Opel wollte sich zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens nicht äußern.

Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betruges gibt es - abgesehen vom Volkswagen-Konzern, bei dem die Manipulation von Dieselmotoren aufgedeckt wurde - derzeit noch gegen Daimler.

~ WEB http://www.opel.de/ ~ APA449 2017-04-04/16:19