Flüchtlinge - Juncker-Absage war für Kurz „vorhersehbar“

Innsbruck/Wien/Brüssel (APA) - Nicht überrascht hat sich Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) über die Absage von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) in Sachen EU-Flüchtlingsumverteilung gezeigt. Es sei „vorhersehbar“ gewesen, dass die Kommission auf die Einhaltung der Verpflichtungen seitens Österreichs dränge, sagte Kurz am Mittwoch vor Journalisten in Innsbruck.

In dieser Frage habe es einen „Dissens“ in der Bundesregierung gegeben, erinnerte der Außenminister. Er sei „nicht involviert“ gewesen, die Frage müssten nun jene beantworten, die in der Regierung dafür zuständig seien, so Kurz.

Die Republik habe Relocation-Programmen bisher „unzählige Male“ zugestimmt, meinte der Minister weiters. Kurz verwies zudem darauf, dass viele Entscheidungsträger in der Europäischen Union stets für die Umverteilung von Flüchtlingen eingetreten seien, während er den Schutz der Außengrenzen als oberstes Ziel ausgegeben habe.