SPD-Chef Schulz zeigt Verständnis für US-Reaktion in Syrien
Damaskus/Berlin (APA/Reuters/dpa) - Der sozialdemokratische deutsche Kanzlerkandidat Martin Schulz zeigt Verständnis für den US-Militäreinsa...
Damaskus/Berlin (APA/Reuters/dpa) - Der sozialdemokratische deutsche Kanzlerkandidat Martin Schulz zeigt Verständnis für den US-Militäreinsatz gegen einen syrischen Luftwaffenstützpunkt . „Mit den amerikanischen Luftschlägen (...) sollte die Fähigkeit des Assad-Regimes, weitere Kriegsverbrechen zu begehen, eingeschränkt werden“, erklärt Schulz in Berlin.
Nach seinen Worten wäre es Aufgabe des UNO-Sicherheitsrats gewesen, eine klare Antwort zu formulieren. „Dazu war der Sicherheitsrat nicht in der Lage.“
Ähnlich äußerte sich der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (ebenfalls SPD). „Es war kaum erträglich, mit ansehen zu müssen, dass der Weltsicherheitsrat nicht in der Lage war, klar und eindeutig auf den barbarischen Einsatz chemischer Waffen gegen unschuldige Menschen in Syrien zu reagieren“, erklärte Gabriel am Freitag am Rande seiner Mali-Reise in Bamako. „Dass die Vereinigten Staaten jetzt mit einem Angriff gegen die militärischen Strukturen des Assad-Regimes reagiert haben, von denen dieses grausame Kriegsverbrechen ausging, ist nachvollziehbar.“
„So nachvollziehbar nach dem Versagen des Weltsicherheitsrats der Militäreinsatz der USA gegen die militärische Infrastruktur auch war, so entscheidend ist es jetzt, zu gemeinsamen Friedensbemühungen unter dem Dach der UN zu kommen“, sagte Gabriel. Es gelte jetzt, mit aller Kraft die Arbeit der Vereinten Nationen zu unterstützen, um eine politische Lösung des Bürgerkriegs zu erreichen.
„Europa und auch Deutschland stehen dafür bereit“, sagte Gabriel. „Die schrecklichen Ereignisse der letzten Tage zeigen, dass dafür auch die beteiligten Konfliktparteien aus der Region und auch die USA und Russland gebraucht werden.“