Alleingang von Kroatien, Slowenien und Ungarn bei Grenzkontrollen

Brüssel (APA/dpa) - Kroatien, Slowenien und Ungarn haben die Verschärfung der Grenzkontrollen im Alleingang zurückgenommen. Die eigentlich erforderlichen Risikoanalysen lägen bisher nicht in Brüssel vor, hieß es am Montag bei der EU-Kommission. Nach Darstellung Kroatiens gab es Absprache mit Brüssel.

Seit Freitag gelten verschärfte Auflagen für die Ein- und Ausreise von EU-Bürgern, sowohl für die Außengrenzen des Schengen-Raums als auch für die Außengrenzen der Europäischen Union. Die persönlichen Daten der Reisenden müssen künftig mit Fahndungsdatenbanken und Datenbanken über verlorene oder gestohlene Papiere abgeglichen werden. Bisher prüften die Grenzbeamten bei EU-Bürgern lediglich die Echtheit ihrer Ausweispapiere. Die Änderung des „Schengener Grenzkodex“ war mit Zustimmung der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments erfolgt und soll dem Kampf gegen den Terrorismus dienen.

Nach Staus und Verzögerungen an Grenzübergängen im Südosten Europas haben mehrere Staaten die Verschärfungen am Wochenende wieder ausgesetzt. Das ist grundsätzlich möglich, allerdings müssten die Behörden mit Risikoanalysen belegen, dass dadurch keine zusätzlichen Gefahren entstehen. Das ist bisher nicht geschehen. In den kommenden Tagen sollen sich nationale Experten in Brüssel treffen und die Lage besprechen.