FPÖ stellt sich auf Neuwahlen im Herbst ein und macht SPÖ Avancen 1

Wien (APA) - Die FPÖ stellt sich auf Neuwahlen im Herbst 2017 ein. „In Wahrheit dürften sich SPÖ und ÖVP schon einig sein. Die Scheidung steht fest, aber jeder versucht, den anderen möglichst schlecht ausschauen zu lassen“, sagte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl im APA-Interview. „Sachpolitisch spielt sich ja nichts Substanzielles mehr ab.“ Die FPÖ ist deshalb auf alle Eventualitäten vorbereitet, so Kickl.

„Ausgangspunkt ist das letzte Wahlergebnis. Wir wollen zulegen, und unser Ehrgeiz ist es, bei dieser Wahl als erster über die Ziellinie zu gehen. Das ist das klare Ziel.“ Aus dieser Position heraus könnten die Freiheitlichen dann federführend bei Regierungsbildungsgesprächen sein. „Und im Idealfall eine Zweierkonstellation zustande bringen und nicht einen Fleckerlteppich, von dem der Herr Kern jenseits jeder Realität träumt“, so Kickl in Anspielung an das kolportierte SPÖ-Ziel einer rot-grün-pinken Koalition.

Die FPÖ ist laut Kickl jedenfalls bereit, nach der nächsten Wahl Regierungsverantwortung zu übernehmen. „Wir haben jetzt zwei Regierungsmodelle auf Landesebene. Man hat uns lange nachgesagt, die Freiheitlichen wollen ja gar nicht. Nein, wenn die Bedingungen stimmen, wenn man mit dem Partner so arbeiten kann, dass es ein Miteinander ist und nicht eine ewige Haxlbeißerei, wie wir sie auf Bundesebene erleben, und wenn sich inhaltlich freiheitliche Weichenstellungen wiederfinden, dann sind wir bereit, in beide Richtungen seriöse Verhandlungen zu führen.“ Eine Regierung mit blauer Beteiligung müsse aber ernsthafte Reformen mit substanziellen Verbesserungen angehen.

Dass Kickl selbst dabei eine Koalition mit der SPÖ präferieren würde, stellt dieser zumindest nicht völlig in Abrede. „Das burgenländische Modell funktioniert ja ganz gut.“ Dazu kämen noch „historische Erfahrungen und Erfahrungen im persönlichen Umgang“, erinnert Kickl an die schwarz-blaue Koalition in der ersten Hälfte der 2000er-Jahre. „Das war ja in der Endphase nichts anderes als der Versuch einer damals anders aufgestellten ÖVP, den Koalitionspartner FPÖ umzubringen. Es gibt Elementarereignisse in der freiheitlichen Geschichte, die man nicht ganz wegwischen kann, auf der anderen Seite soll auch jeder seine Chance bekommen. Inhaltlich gibt es ja durchaus gemeinsames“, meinte der FPÖ-Politiker.

„Ich möchte nur denjenigen in der ÖVP eine klare Absage erteilen, die glauben, sie könnten vom hohen Ross herunter das Modell von 2000 folgende hernehmen, und dann wäre die ÖVP der große Kommandant und daneben gibt es die Freiheitlichen, die das abwinken sollen, was der ÖVP mehr nutzt als dem Land. Das spielt es mit Sicherheit nicht. Kein Dritter oder Zweiter wird von uns zum Ersten gemacht. Die FPÖ wird es diesmal besser und anders machen.“ Dass es die SPÖ im Falle einer Koalition mit den Freiheitlichen zerreißen würde, mag laut Kickl schon sein. „Aber die SPÖ wird sich entscheiden müssen, ob sie ihre Parteigeschichte verlängern will. Ein Dauerspagat ist dazu untauglich. Da wird eine ordentliche Portion politischer Pragmatismus notwendig sein. Wenn die SPÖ dazu nicht bereit ist, dann wird sie so oder so keine Zukunft haben. Ich glaube, dass das Modernisierungsmodell der SPÖ die Niessl-Variante ist. Häupl und Co sind retro.“

~ WEB http://www.fpoe.at ~ APA099 2017-04-12/09:52