Poliltik in Kürze

Kritik an Mindestsicherung, Rätsel um Bischof

© Diözese Gurk

Die Bundesregierung soll am Mittwoch informiert, der neue Innsbrucker Diözesanbischof dann am Donnerstag vom Papst ernannt werden. Deshalb w...

Die Bundesregierung soll am Mittwoch informiert, der neue Innsbrucker Diözesanbischof dann am Donnerstag vom Papst ernannt werden. Deshalb wird seit Tagen intensiv spekuliert. Mittlerweile gilt es als Überraschung, sollte Diözesanadministrator Jakob Bürgler neuer Bischof werden. Es ist alles offen, zuletzt wurde aber immer öfter der Name des Generalvikars der Diözese Gurk-Klagenfurt, Engelbert Guggenberger, genannt.

Einmal mehr warnte der Sozialpolitische Arbeitskreis SPAK am Freitag vor einer Reform der Mindestsicherung. Laut SPAK würden sich die ihm vorliegenden Stellungnahmen – und das seien knapp die Hälfte – gegen den „geplanten Kahlschlag aussprechen. Mehrkindfamilien bekommen laut Regierung etwas weniger Geld, weil die Prozentsätze ab dem dritten Kind reduziert werden, und die Wohnungskosten werden gedeckelt.

Positiv bewertet VP-Verkehrssprecher LA Alois Margreiter die Aussagen des neuen Tiroler und Vorarlberger Asfinag-Chefs Stefan Siegele zur temporär begrenzten Öffnung des dritten Autobahn-Fahrstreifens zwischen Zirl und Innsbruck-West. Laut einer Studie könnte dadurch die Staubildung um bis zu 20 Prozent eingedämmt werden. (pn)