Minderheiten Thema von Konferenz der OSZE-Parlamentarier in Kärnten

Villach (APA) - Die Parlamentarische Versammlung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) hat am Montag in Villach getagt. Thema seien die nationalen Minderheiten, sagte Christine Muttonen (SPÖ), die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, vor Journalisten. Rund 30 Parlamentarier aus über einem Dutzend OSZE-Ländern waren nach Kärnten gekommen.

„Zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen gibt es oft Spannungen, die auch Auslöser von Konflikten sein können. Es gibt aber auch Beispiele, die zeigen, wie man in Sachen Konfliktprävention arbeiten kann“, sagte Muttonen. Kärnten sei mit seiner Zweisprachigkeit und als Schnittpunkt der Kulturen der richtige Ort um über dieses Thema zu referieren.

Als Ergebnis der Konferenz erwartet sich die Präsidentin, dass die einzelnen Abgeordneten verstärkt in direkten Dialog treten: „Zu diesem Zweck haben wir absichtlich einen kleinen Rahmen gewählt.“ Zur Sprache komme aber auch das Sicherheitsthema und die Frage, in welchen Bereichen die OSZE die Zusammenarbeit mit Ländern außerhalb der Grenzen noch verstärken muss.

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sprach von einem „idealtypischen Termin“ für die Konferenz in Kärnten, will die Regierungskoalition am Donnerstag doch die neue Kärntner Landesverfassung im Landtag beschließe, in der auch die slowenische Volksgruppe erwähnt wird. Man habe alles zu tun, um für eine friedliche Koexistenz von Mehrheit und Minderheiten zu sorgen, so Kaiser, der auch eine von der OSZE selbst formulierte Passage zitierte: „Die Zugehörigkeit zu einer Minderheit darf einem Menschen keinen Nachteil bringen.“

Der Parlamentarischen Versammlung der OSZE mit Sitz in Kopenhagen gehören 323 Abgeordnete aus 56 Parlamenten der OSZE-Staaten an. Ihre Aufgabe besteht darin, die Arbeit der OSZE-Exekutive parlamentarisch zu begleiten und die Verwirklichung der Ziele der OSZE zu bewerten.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA162 2017-05-29/11:34