NR-Wahl - ÖVP Burgenland ortet auch im Bund den Willen zu Rot-Blau

Eisenstadt (APA) - Die ÖVP Burgenland hat am Montag im Landesparteivorstand den Fahrplan in Richtung Nationalratswahl fixiert. Bei Konventen am 3. und 5. Juli werden die Kandidaten in den zwei Regionalwahlkreisen gekürt. Der Spitzenkandidat auf Landesebene soll am 16. August feststehen, erläuterte Landesparteiobmann Thomas Steiner. Steiner ortet auch im Bund bei SPÖ und FPÖ den Willen, eine Koalition einzugehen.

Es sei notwendig, klar darauf hinzuweisen, „dass es aufseiten der SPÖ und der FPÖ schon sehr konkrete Anzeichen gibt, dass das rot-blaue System, das im Burgenland besteht, auch auf die Bundesebene gehoben werden soll“, stellte der ÖVP-Landesparteiobmann fest.

Man müsse deshalb „den Menschen ganz klar sagen, dass es hier doch schon im Hintergrund Absprachen gibt“. Ihm gefalle nicht „diese gewisse Unehrlichkeit, auf der einen Seite nicht zugeben zu wollen, dass man eine Koalition schließen möchte“ und dass stattdessen „irgendwelche Mitgliederbefragungen“ gemacht würden, bei denen Suggestivfragen gestellt würden.

Der „ehrlichere Weg“ wäre, zu fragen: „Soll es eine Koalition zwischen Rot und Blau geben?“ Der ÖVP-Standpunkt sei klar: Man wolle mit allen Parteien reden und sehe auch alle als möglichen Koalitionspartner.

Im am Montag fixierten Vorwahlstatut habe man sich auch auf die Modalitäten der Listenerstellung geeinigt, berichtete ÖVP-Landesgeschäftsführer Christoph Wolf. Als Kandidat nominiert werden kann, wer von 20 ÖVP-Mitgliedern unterstützt wird. Quereinsteiger können vom Landesparteiobmann vorgeschlagen werden. Auch die Bezirksparteiobmänner könnten Kandidaten vorschlagen. Die Nominierungsphase laufe bis 23. Juni.

Die Bezirksparteiobleute nehmen danach eine Vorreihung für die Konvente vor. Auch Kampfabstimmungen bei den zwei Wahlkonventen seien möglich. Zum Tragen komme das Reißverschlusssystem: Damit sei „zu hundert Prozent garantiert, dass es abwechselnde Geschlechter auf der Liste geben wird.“ Die Landesliste soll am 16. August aus den Kandidaten der Regionalwahlkreise im Parteivorstand beschlossen werden.

Die endgültige Listenreihung im Hinblick auf die Mandatsverteilung werde durch die absoluten erhaltenen Vorzugsstimmen entschieden. Bekomme der Kandidat am letzten Platz die meisten Vorzugsstimmen, „dann hat der parteiintern auch das Anrecht auf das Mandat“, erläuterte Wolf.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA354 2017-05-29/15:52