SPD-Generalsekretärin Barley soll neue Familienministerin werden

Berlin (APA/Reuters/dpa/AFP) - SPD-Chef Martin Schulz schlägt Generalsekretärin Katarina Barley als neue deutsche Familienministerin vor. In der SPD-Fraktion werde sein Vorschlag mit großer Geschlossenheit unterstützt, sagte der Kanzlerkandidat am Dienstag in Berlin. Er habe darüber bereits mit Kanzlerin Angela Merkel telefoniert.

Die bisherige Familienministerin Manuela Schwesig wechselt nach seinen Worten in die Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern, nachdem Ministerpräsident Erwin Sellering sein Amt wegen einer Krebserkrankung aufgibt. Sellering bezeichnete die Nominierung von Schwesig am Dienstag als „große Selbstverständlichkeit“. Es sei für ihn immer klar gewesen, dass Schwesig ihm nachfolgen solle, wenn sich die Frage stelle, sagte e vor Journalisten in Schwerin.

Der SPD-Landesvorstand will auf einer Sondersitzung am Mittwoch über die Personalie entscheiden. Ein Sonderparteitag am 1. Juli könnte Schwesig für das Amt der Regierungschefin nominieren und sie zur neuen Landesvorsitzenden wählen. Ein konkreter Termin für die Ministerpräsidentenwahl durch den Landtag steht noch nicht fest. Sellering sagte, die Wahl könne einige Tage nach dem Parteitag stattfinden. Bis dahin bleibt Sellering im Amt.

Neuer Generalsekretär soll der SPD-Abgeordnete Hubertus Heil werden, erklärte Schulz. Er habe dies den Parteigremien vorgeschlagen. Heil war schon in den Jahren 2005 bis 2009 Generalsekretär der deutschen Sozialdemokraten. Er wird mit seiner Ernennung zu einer der entscheidenden Personen für den SPD-Bundestagswahlkampf. Die Partei ist zuletzt bei Landtagswahlen und in Umfragen deutlichen unter den Erwartungen geblieben.