Mecklenburg-Vorpommern bekommt neue Führung

Schwerin (APA/AFP/dpa) - Das norddeutsche Bundesland Mecklenburg-Vorpommern bekommt eine neue Führung. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Erwin Sellering hat am Dienstag wegen einer Krebserkrankung überraschend seinen Rückzug angekündigt. Er schlug die deutsche Familienministerin Manuela Schwesig als Nachfolgerin vor, was bei den Sozialdemokraten in Berlin ein Personalkarussell in Gang setzte.

Die überraschende Diagnose einer Lymphdrüsenerkrankung erfordere eine massive Therapie, sagte der 67-Jährige. Deshalb werde er nicht mehr in der Lage sein, das Amt des Ministerpräsidenten auszufüllen. Nach fast neun Jahren scheide er „mit großer Dankbarkeit aus diesem Amt, das es mir ermöglicht hat, einen Beitrag für eine gute Zukunft unseres Landes zu leisten“. Sellering amtierte seit Oktober 2008 und war erst im Vorjahr bei der Landtagswahl im Amt bestätigt worden,.

Bereits vor der Kabinettssitzung schlug Sellering den SPD-Gremien Schwesig als Nachfolgerin vor. Dies sei auf einhellige Zustimmung gestoßen, teilte der SPD-Landesverband mit. Der Landesvorstand will über den Vorschlag auf einer Sondersitzung am Mittwoch entscheiden. Ein Sonderparteitag am 1. Juli könnte Schwesig für das Amt der Regierungschefin nominieren und sie zur neuen Landesvorsitzenden wählen. Wenige Tage später soll sie Sellering dann auch als Regierungschefin nachfolgen.

Nachfolgerin Schwesigs in der deutschen Regierung wird die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, sagte SPD-Chef Martin Schulz am Dienstagnachmittag in Berlin. In der SPD-Fraktion werde sein Vorschlag mit großer Geschlossenheit unterstützt. Neuer SPD-Generalsekretär werde Hubertus Heil, der dieses Amt schon in den Jahren 2005 bis 2009 inne hatte. Die Personalrochaden kommen für die SPD zur Unzeit, hat der Generalsekretär doch eine zentrale Rolle im Wahlkampf vor den Bundestagswahlen im September.

Schulz nannte Sellering einen „außergewöhnlichen Politiker“ und „außergewöhnlichen Menschen mit großer Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern dieses Bundeslands“. „Er war als Ministerpräsident fast neun Jahre lang sehr erfolgreich.“ Seine Erkrankung zeige, wie verletzlich die Menschen seien.

In Schwerin bekam Sellering von allen politischen Seiten Genesungswünsche übermittelt. Er habe den angekündigten Rücktritt „mit Bedauern zur Kenntnis genommen“, erklärte Vincent Kokert, Chef der Landtagsfraktion der CDU, die eine Regierungskoalition mit der SPD bildet. Die CDU stehe „weiterhin für eine verlässliche Zusammenarbeit in dieser Regierung“, betonte Kokert.

Die oppositionelle Linkspartei dankte Sellering „für sein Wirken und die Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren“ und bot der designierten Nachfolgerin Manuela Schwesig Gespräche an. Die Linke sehe mit ihr die Möglichkeit, „einen wirklichen politischen Neuanfang in Mecklenburg-Vorpommern zu wagen“, erklärte die Landesvorsitzende Heidrun Bluhm.

Für eine rot-rote Koalition gäbe es im Schweriner Landtag nach der jüngsten Wahl vom September rechnerisch eine knappe Mehrheit. „Jetzt wird sich zeigen, ob Frau Schwesig in Berlin all ihre Wahlversprechen zur Bundestagswahl ernst meint, denn in Mecklenburg-Vorpommern könnte sie diese mit uns garantiert umsetzen“, erklärte Bluhm.

AfD-Landtagsfraktionschef Leif-Erik Holm bezweifelte unterdessen, dass Schwesig „den Anforderungen als Ministerpräsidentin gerecht werden kann“. Sie habe als Familienministerin eine schwache Bilanz vorzuweisen, die nicht darauf hindeute, „dass sie die großen Herausforderungen in unserem Land bewältigen wird“.