Renzi: Parteien in Italien einig über neues Wahlsystem

Mailand (APA/Reuters) - In Italien wird eine Neuwahl im Herbst immer wahrscheinlicher. Die großen Parteien hätten sich auf die Einführung eines Verhältniswahlrechts verständigt, erklärte der frühere Regierungschef Matteo Renzi am Dienstag an. Er rechne damit, dass das entsprechende Gesetz bereits in der ersten Juli-Woche verabschiedet werde.

Die Klärung der Wahlrechtsfrage gilt als Voraussetzung für die Abstimmung über ein neues Parlament. Formell muss bis spätestens Mai 2018 gewählt werden. Doch seit dem Wochenende kochen die Spekulationen hoch, dass dies deutlich früher der Fall sein wird.

Dies hatte für Nervosität auf den Märkten gesorgt. Anleger befürchten einen Sieg der europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung, die in Umfragen Kopf-an-Kopf mit Renzis regierender Demokratischen Partei (PD) bei etwa 30 Prozent liegt.

Das neue Wahlrecht orientiere sich am deutschen Vorbild, sagte Renzi weiter. Auch die Fünf-Sterne-Bewegung und die populistische Forza Italia hätten sich für das Verhältniswahlrecht ausgesprochen. Die Fünf-Sterne-Bewegung hatte eine Neuwahl bereits für den 10. September gefordert. Renzi will die Abstimmung am gleichen Tag wie die Bundestagswahl in Deutschland am 24. September abhalten.