SPD drängt weiter auf raschen Abzug aus Incirlik

Ankara/Berlin (APA/AFP) - Die deutschen Sozialdemokraten drängen weiter auf einen raschen Abzug der deutschen Soldaten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. „Wir können uns von Herrn Erdogan nicht auf der Nase herumtanzen lassen“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk. „Irgendwann müssen wir schon das Signal setzen.“

Hintergrund ist insbesondere die türkische Weigerung, Bundestagsabgeordneten Besuche bei den deutschen Soldaten in Incirlik zu gestatten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan fordert dafür Gegenleistungen, insbesondere die Auslieferung türkischer Soldaten, die in Deutschland Asyl beantragt haben. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte deswegen am Dienstag einstimmig die deutsche Regierung aufgefordert, sie solle „unverzüglich die Verlegung“ der Soldaten einleiten.

Von Incirlik aus beteiligt sich die deutsche Bundeswehr mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die Bundesregierung erwägt ebenfalls eine Verlegung der Soldaten voraussichtlich nach Jordanien. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) will zuvor allerdings noch weiter mit der türkischen Regierung sprechen. Nach türkischen Angaben plant Gabriel für Pfingstmontag einen Besuch in der Türkei.