Showdown bei der Schulreform
Wien – Die Sache zieht sich wie ein Strudelteig. Nach wie vor gibt es keinen Konsens in der Causa Schulautonomie. Bei Teilen der Neuerungen ...
Wien –Die Sache zieht sich wie ein Strudelteig. Nach wie vor gibt es keinen Konsens in der Causa Schulautonomie. Bei Teilen der Neuerungen brauchen die Noch-Regierungspartner den Sanktus der Grünen oder der FPÖ – weil eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig ist.
Mit den Freiheitlichen war zuletzt vergangenen Dienstag verhandelt worden, mit den Grünen tags davor. Eine Erfolgsmeldung gab es hernach weder dort noch da.
Viel Zeit ist nicht mehr; schon am 7. Juni soll die Reform im Hohen Haus eingebracht und noch vor dem Sommer beschlossen werden. Heute gibt es eine weitere Zusammenkunft in dieser Angelegenheit. SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid und ÖVP-Wissenschaftsminister Harald Mahrer reden neuerlich mit den Grünen. Es soll das finale dieser Gespräche sein.
Im Unterrichtsressort heißt es gegenüber der Tiroler Tageszeitung: „Wenn sich die Grünen heute bei den ,Modellregionen‘ nicht bewegen, dann ist die Bildungsreform gescheitert.“
Die Öko-Partei will Vorarlberg als „Modellregion“ für die Gemeinsame Schule. Rote und Schwarze haben aber eine Obergrenze vorgesehen – von 15 Prozent der Schulen bzw. Schüler pro Bundesland. Kompromissvorschlag der Grünen: Die 15 Prozent gelten über das Bundesgebiet hinweg – womit ein Bundesland vorpreschen könnte. Der SPÖ würde das behagen, der ÖVP nicht. Und so wird wieder gefeilscht. (kale)