Innenminister: Deutschland wird weiter nach Afghanistan abschieben

Berlin (APA/dpa/AFP) - Nach der abgesagten Sammelabschiebung nach Afghanistan hat der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) betont, an der grundsätzlichen Haltung der Bundesregierung werde sich nichts ändern.

„Es ist keine Veränderung der generellen Linie, sondern es ist eine Entscheidung, die den Umständen des heutigen Tages geschuldet ist“, sagte de Maiziere am Mittwoch in Berlin. Wegen des schweren Anschlags in Kabul hätten die Mitarbeiter der Botschaft Wichtigeres zu tun als sich mit Abschiebungen zu beschäftigen. Der Abschiebeflug werde jedoch baldmöglichst nachgeholt.

„Der Außenminister (Sigmar Gabriel, SPD) und ich sind uns einig, dass in maßvoller, bestimmter Weise Rückführungen nach Afghanistan zumutbar und notwendig sind, das betrifft eben insbesondere Straftäter“, sagte de Maizmiere. Bei dieser Linie werde es bleiben.

Die Abschiebungen sind wegen der Sicherheitslage umstritten. Bei einem Bombenanschlag in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft in Kabul waren am Mittwoch mindestens 80 Menschen getötet worden. Die Menschenrechtsbeauftragte der deutschen Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), bekräftigte ihre Ablehnung von Abschiebungen nach Afghanistan. Im Zweifelsfall würde sie immer dafür plädieren, „den Schutz eines Menschen in den Vordergrund zu stellen und ihn nicht nach Afghanistan zurückzuschicken“. Solange die Lage in Afghanistan so gefährlich sei, seien Abschiebungen „das falsche Signal“, sagte Kofler.