Kreml-Kritiker Nawalny verlor Verleumdungsprozess gegen Oligarchen

Moskau (APA/dpa) - Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hat einen Prozess wegen Verleumdung des Oligarchen Alischer Usmanow verloren. Ein Moskauer Gericht ordnete an, dass Nawalny innerhalb von zehn Tagen Anschuldigungen in einem Video und Dokumente darüber aus dem Internet löschen muss.

„Das Video beschädigt die Ehre und Würde von Usmanow“, urteilte die Richterin der Agentur Tass zufolge am Mittwoch. Nawalny muss zudem eine Richtigstellung veröffentlichen.

Nawalny und sein Fonds zur Bekämpfung der Korruption stellten zahlreiche Anträge in dem zweitägigen Verfahren, die abgelehnt wurden. „Das, was wir heute gesehen haben, ist kein Gerichtsverfahren“, sagte Nawalny nach der Urteilsverkündung. Er werde Berufung einlegen.

Nawalny hatte Usmanow, einen der reichsten Männer Russlands, der Steuerhinterziehung und Korruption beschuldigt. Er hielt dem kremlnahen Magnaten vor, an korrupten Machenschaften von Ministerpräsident Dmitri Medwedew beteiligt zu sein. Das Video wurde bereits mehr als 21 Millionen Mal angeklickt und war Ende März Auslöser von landesweiten Protesten.

Schon vor Prozessbeginn hatten die Kontrahenten den Streit mit Videobotschaften angeheizt. Dabei beschimpfte Usmanow in zwei Videos den Kritiker von Staatspräsident Wladimir Putin. Nawalny will bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr antreten.