U-Ausschuss: Darabos verteidigte Vorgehen 1

Wien (APA) - Der ehemalige SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos hat am Donnerstag vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Causa Eurofighter sein Vorgehen verteidigt. „Ich glaube, es war ein guter Vergleich“, meinte er zum damaligen Verhandlungsergebnis mit dem Flugzeug-Hersteller EADS. Darabos blieb dabei, insgesamt 1,2 Mrd. Euro für die Republik eingespart zu haben.

Darabos hatte ein einleitendes Statement zur Causa Eurofighter vorbereitet. „Ich freue mich, dass ich hier und heute öffentlich zu den Vorgängen der Eurofighter-Beschaffung Stellung nehmen kann“, eröffnete er seine Verteidigungsrede und merkte auch an: „Ich glaube, das ist heute kein lustiger Tag.“ Zudem merkte der heutige Landesrat im Burgenland an, dass es den Ausschuss ohne die von ihm eingesetzte Task Force gar nicht geben würde.

Unverständnis äußerte Darabos darüber, dass man seiner Meinung nach „das Pferd von hinten aufzäumt“ und statt des ursprünglichen Vertrags gleich den erzielten Vergleich bespricht. „Es kann auch sein, dass ich damals auch getäuscht wurde“, gab der Ex-Minister wohl zu. Allerdings: „Ich wurde in meinem Bemühen, Geld für die Republik zurückzuholen, nicht ausreichend unterstützt“, merkte er in Hinblick auf sein ehemaliges Ressort an.

Dementsprechend zeichnete Darabos auch ein düsteres Bild von der vorgefundenen Situation nach der Angelobung als Verteidigungsminister: „Ich habe einen grottenschlechten Vertrag von Schwarz-Blau geerbt“, der zulasten des Staates gegangen sei. Erste Möglichkeit sei ein völliger Ausstieg gewesen „mit allen Folgen für Republik“ - oder eben Vergleichsverhandlungen. Aufgrund noch unzureichender Anhaltspunkte für einen Ausstieg habe man Zweiteres gewählt.

Auch der von Darabos beauftragte Gutachter Helmut Koziol habe einen Vergleich mit Eurofighter empfohlen, betonte Darabos. Die Beiziehung des Experten - für den ehemaligen Minister „einer der besten Schadensbegutachter Europas“ - sei vom Chef der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, empfohlen worden. Koziol habe in seiner Stellungnahme „die ökonomisch zweckmäßigste und sinnvollste Lösung vorgeschlagen“, so Darabos - „zum damaligen Zeitpunkt“.

„Damals lagen Berechnungen von Einsparungen von 1,2 Mrd. Euro vor“, für dreißig Jahre, stand der prominente Zeuge im Ausschuss auch weiterhin zur angestrebten Summe durch den Vergleich und schlüsselte auch deren Zustandekommen auf. „Das ist, glaube ich, doch ein Ergebnis, das man auch herzeigen kann, auch wenn es medial nicht gewürdigt wird“, meinte er weiters. Auch Konsultationen mit dem damaligen Koalitionspartner ÖVP habe es gegeben.