Merkel hält grundsätzlich an Abschiebungen nach Afghanistan fest

Berlin (APA/dpa) - Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will trotz der verschärften Sicherheitslage in Afghanistan weiter Menschen in das Land abschieben. Merkel betonte am Donnerstag in Berlin aber, der erschütternde Anschlag in Kabul am Mittwoch sei „noch einmal Anlass, genau hinzuschauen, die Sicherheitslage immer wieder richtig zu analysieren (...), Provinz für Provinz“. Das mache das Außenamt.

Es gehe auch darum, sich bei Abschiebungen auf Flüchtlinge zu konzentrieren, die kriminelle Taten in Deutschland begangen hätten und sich jeden Einzelfall genau anzuschauen. „Das ist für mich die Lehre aus dem gestrigen Tag.“

Nach dem verheerenden Bombenanschlag in direkter Nähe der deutschen Botschaft in Kabul hat die Debatte um einen Stopp sämtlicher Abschiebungen nach Afghanistan wieder an Fahrt gewonnen. Deutsche Politiker von SPD, Linken und Grünen sowie Menschenrechtsgruppen verlangten, keine Afghanen mehr in ihr Heimatland zurückzuschicken.

Die deutsche Regierung sagte einen geplanten Abschiebeflug nach Afghanistan am Mittwoch ab, Innenminister Thomas de Maizière (CDU) betonte aber, der Flug solle möglichst bald nachgeholt werden. Die generelle Haltung der Regierung in der Frage sei unverändert.